Archiv für Februar 2009

Protokoll AVV 13.02.2009

Berlin: Protokoll Autonome VV im Februar

Am 13. des Februars fand wieder die Autonome Vollversammlung statt. Entweder lag es am beginnenden Wochenemde oder dem anstehenden Nazi-Aufmarsch in Dresden, das nur 30 Personen erschienen .Leider gab es keine Vorbereitung, so das die Themen schnell zusammen gesucht werden mussten.
Zuerst kam es zu einem Rückblick zu den Protesten um den Polizeikongress. Positiv wurde bewertet, dass die Vorbereitungen von Einzelpersonen getragen wurden und nicht von größeren Gruppen (DIY). Jedoch war die Mobilisierungszeit zu kurz, so dass nur wenige auf der Kundgebung und der Demonstration erschienen. Die Polizei handelte sehr repressiv und kam somit, nach der Zeit in der sie sich zurückhielten, in ihre alte Form zurück. Die „Polizei-Clowns“ hatten für eine gute Außenwirkung gesorgt. Auf der Demonstration wurden viele „Anfänger“ Fehler beobachtet. Zum Beispiel wurde mal wieder nicht in Ketten gelaufen und es gab keine Seitentransparente. Somit war die Demonstration für die Polizei zu offen. Sogar Joachim Hass konnte sich frei in der Endkundgebung am Alexanderplatz bewegen. Es wurden auch die teils niveaulosen Parolen bemängelt. Es kam darauf hin die Idee auf, einen Demo-Workshop zu veranstalten. Wenn sich Leute angesprochen fühlen können sich diese bis zur nächsten Vollversammlung etwas überlegen.

Als nächstes folgten ein paar Erfahrungsberichte von der Sicherheitskonferenz. Dem neuen Versammlungsgesetz wurde in der Form kaum Beachtung geschenkt, denn das neue „Gesetz“ wurde konsequent und erfolgreich missachtet. Daraus resultierte eine produktiv-aggressive Stimmung. Es machte den Eindruck, dass Personen die sonst nicht in „schwarz“ auf Demonstrationen erscheinen, sich solidarisierten und im „Block“ mitliefen.

Es folgte ein Ausblick auf kommende Ereignisse.

Es wurden noch die letzten Infos zur Zugfahrt nach Dresden verbreitet.

Am 23.2 ist die Bundeswehr im Berufsinformationszentrum in der Friedrichstraße 39.
Um 15:00 Uhr wird es eine Kundgebung vorm BIZ (U-Bhf. Kochstraße) geben.

Am 8. März wird es wieder eine Demo zum Internationaler Frauen_Lesben_Trans_Kampftag geben. In diesem Rahmen wird am 6. März eine Rallye stattfinden. Leider war keine Person vom Vorbereitungskreis anwesend, somit gab es keine weiteren Informationen.

Ähnlich sah es bei der United we stay-Demo am 14.3 aus. Leider war auch keine Person aus dem Vorbereitungskreis anwesend.
Nähere Infos wird es auf den Infoveranstaltungen am 23.2 um 19 Uhr im New Yorck oder am 26.2 um 20 Uhr im H48 und auf der WBA-VV am 27.2 um 19.30 im New Yorck geben.

Das nächste große Ereignis ist die Natokonferenz in Straßburg/Kehl/Baden Baden. Es ist wahrscheinlich, dass das Schengener Abkommen, in dieser Zeit ausgesetzt wird. Damit sollte sich schon jeder vorher entscheiden auf welcher Seite Mensch sein möchte. Aus Berlin gibt es ein Bündnis welches wahrscheinlich auch Busse organisiert.
Leider gab es noch keine konkreteren Infos zu den Camps, nur das diese ab dem 1. April beginnen sollen. Es soll dies bezüglich am 23.3 eine Infoveranstalltung geben.
Die ganzen Proteste werden von einem Bündnis aus großen dominanten Gruppen vorbereitet. Deswegen kamen bedenken auf das die gleichen Fehler wie in Heiligendamm begangen werden könnten.
Die Frage, wie wir uns als Autonome in die Proteste einbringen können, ist noch nicht geklärt. Wir einigten uns dies zu einem Thema der nächsten Vollversammlung zu machen.
Die Angeklagten des mg-Prozesses benötigen weiterhin Solidarität. Die Protzestermine sind wahrscheinlich bis zum Sommer jeden Mittwoch und Donnerstag im Amtsgericht Tiergarten ab 9 Uhr im Raum 700.
Am Mittwoch den 25.2 gibt es ein Highlight, der Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans Elmar Remberg wird vor dem Gericht aussagen. Ob mit oder ohne Perücke ist unklar.

Einen weiteren Prozess gegen AntimilitaristInnen gibt es am 23.3 im kleinen Ort Zehdenick, nördlich von Berlin.

Wie bereits bekannt sein sollte, ist das Bethanien der Treffpunkt für alle die spontan auf politische Ereignisse reagieren wollen. Dort besteht die Möglichkeit sich zu vernetzen um danach vorbereitet dementsprechend zu handeln. Zum Thema Räumungen wird die WBA ein Antiräumungskonzept auf der nässten WBA-Vollversammlung am 27.2 um 19:30 im New Yorck vorstellen.

Die nächste Autonome Vollversammlung findet am 13.3 um 19:30 im New um 19:30 im New Yorck statt.
Themen
-Demo-Workshop
-Wie bringen wir uns in die Nato-Konferenz ein
-Infos Action Weeks 2009
-Rückblick/Ausblick

Um Ergänzungen wird gebeten.