Archiv für Oktober 2010

Protokoll AVV 13.10.2010

Am 13. Oktober 2010 fand im Mehringhof in Berlin-Kreuzberg die monatliche Berliner Autonome Vollversammlung (AVV Berlin) statt. Neben Informationen zu den geplanten Gegenaktivitäten zum Atommülltransport, wurde auch Vereinzelung in der Szene, Operative Zersetzung und die Durchsuchungen von Berliner Infoläden diskutiert.

An folgender Stelle findet ihr das Protokoll der AVV Berlin vom 13. Oktober 2010, welches von mehreren Personen geschrieben und zusammengefasst wurde. Das Protokoll ist nicht vollständig, darum bitten wir euch, das Protokoll mit Graswurzeljournalismus a la Indymedia zu ergänzen!

----- Protokoll Anfang

Autonome Vollversammlung 13.10.2010
Berlin/Mehringhof

Wie angekündigt fand in Berlin die Autonome Vollversammlung statt. Aufgrund der Bitte einer Person die im Bethanien Hausverbot hat fand die AVV dieses Mal im Mehringhof statt. Dies erwies sich als unwirtschaftlich, da der Raum im Gegensatz zum Bethanien Miete kostet und es weniger Personen anwesend waren als Raumvolumen vorhanden war. Die AVV wird daher beim nächsten Mal wieder wie gewohnt im Bethanien stattfinden. Ob Personen mit Hausverboten diese auf der nächsten AVV ansprechen können bevor sie an ihr teilnehmen wurde vergessen zu erfragen. Dies kann bestimmt vor Ort nachgeholt werden.

An der AVV nahmen c.a. 18 Personen teil. Gegen Mitte wurden es einige mehr, gegen Ende ein paar weniger. Diese repräsentierten nicht das gesamt bestehende Spektrum der Autonomen Bewegung sondern setzten sich aus Delegierten mancher Gruppe, Autonomer Freiräume, Aktionsbündnissen, Politischer Gruppen und Einzelinteressierten zusammen. Um die Frage warum es eine AVV gibt wenn nur so wenige kommen, im Vorfeld schon einmal zu beantworten. Die AVV repräsentiert trotzdem als grösste Versammlung autonomer Strukturen in Berlin die autonome Bewegung in ihrem aktuellen Stimmungsbild der durch sie besuchten Personen. Um auch diese immer wieder auf Indymedia auftauchenden Vorwurf im Vorfeld auszuräumen. Der Altersdurchschnitt traf ebenfalls alle in der Autonomen Bewegung vorhandenen Altersgruppen und war auch für diesen repräsentativ. Was eventuell der/dem Einen oder Anderen auffiel war, dass auch viele Personen die das erste mal auf einer AVV teilnahmen anwesend waren, einige Neudazugezogene und Personen aus anderen Städten Interesse an den Zuständen in Berlin zeigten. Die sich im Vorfeld aus Hamburg angekündigten Personen die zur Vernetzung der AVV Hamburg – Berlin beitragen wollten, konnten an der AVV leider nicht Teil nehmen, was zu grossem Bedauern aller Anwesenden führte.

Das Protokoll wurde wie immer von Freiwilligen geführt. Diesmal von unterschiedlichen Personen aufgrund der Länge der Redebeiträge und inhaltlichen Diskussionen. Die Themenpunkte wurden durch den vor der AVV veröffentlichten Flyer vorgestellt. Personen die sich dazu äussern wollten oder als Vorsteller_innen dieser Themen fungieren wollten, gab es nicht. Es gab keine Moderation. Alle anwesenden Personen konnten und durften sich zu den auf dem Flyer stehenden Themen äussern und eigene einbringen. Dies wurde von niemanden in Anspruch genommen so dass die Themen-Vorschläge auf dem Flyer bestmöglichst abgearbeitet wurden. Zu Beginn wurde Personen einer Aktionplanung für die kommenden Proteste gegen den Castor-Transport im Wendland Raum gegeben die Aktion vorzustellen.

1) Vorstellung : Castor schottern

a) Aktionskonzept Im Gegensatz zum Konzept der Blockaden soll sich nicht nur hingesetzt werden um den Zug aufzuhalten, sondern versucht werden gleichzeitig auch noch aktiv das Gleisbett „wegzuschottern“, um praktisch die Steine der Bahngleise anzugehen. Diese Aktion soll selbst dann stattfinden wenn sie aufgrund einer Minderheit die sich an dieser Aktion beteiligt, nur symbolisch sein wird. Die Aktion ist von einer kleinen autonomen Gruppe auf ca. 200 Unterstützer_innen angewachsen. Personen die sich der Aktion anschliessen wollen werden sich an 2 verschiedenen Treffpunkten treffen, die erst in den Camps vor Ort bekannt gegeben und dann durch den Wald angeleitet werden. Sollte es auf dem Weg zu den Schotterpunkten zu Polizeikonfrontationen kommen, wird darum gebeten auf gar keinen Fall die Polizei anzugehen ! Es darf sich natürlich verteidigt werden und Ziel ist es die Schienen zu erreichen, also auch durch Polizeiketten zu fliessen, aber ein aktiver Angriff von Seiten der Gruppenteilnehmer_innen ist unerwünscht, da diese die gesamte Aktion gefährden würden. Oberste Prirorität hat das Erreichen der Schienen um mit dem Schottern beginnen zu können!

b) Aktionstechnik

Die Aktionstechnik wurde folgenderweise umrissen vorgestellt: Es ginge darum möglichst viel zu Schottern, in möglichst wenig Zeit. Energiesparend für die Personen die sich an der Aktion beteiligen wollen. Diese würde auch noch mal in den 3 an den Schienen der Castor-Transport-Route vorgestellt und trainiert werden können. Ein Camp wird in Köhlingen sein. Das soll für alle Aktionsinteressierten als Hauptsammelpunkt beworben werden, an dem sich alle Bezugsgruppen zu einem Delegiertenplenum treffen können. Ein weiteres Camp wird es in Metzingen geben und ein drittes Camp wird es in Hitzacker geben.

c) Die Aktion

Die Aktion soll in 2 Aktions-Teile aufgegliedert werden: – Durchfliessen der Polizeikontrollen und – Schottern die wiederum dann vor Ort an den Aktions-Punkten die Aktion selbst in 2 Beteiligungs-Optionen gliedern wird: – 2 Planen werden von 2 Reihen aufgespannt der Aktion der Schotterer die Köpfe decken, um sie gegen Polizeiangriffe der auf und an der Strecke entlang stehenden Polizisten so lange wie möglich zu schützen. – Die Schotter-Aktionen dauern an die c.a. 15 Minuten bis die Gleise soweit abgetragen sind, dass kein Zug mehr rüber fahren kann. Eine Frage wird in den Raum geworfen: Besteht die Möglichkeit dass im Wendland ausreichend Polizisten auf Reserve stehen so dass auf einmal mehrere Hundertschaften bis zu Tausend Polizisten zu der Aktion gezogen werden können? Antwort: Wohl unwahrscheinlich, weil z.b. die Verpflegung für die Polizei an fixen Orten in Nähe der Route gelagert wird. Die Route selbst kann nicht verschoben werden, da sie in Frankreich im Vorfeld öffentlich bekannt gegeben werden muss. Den Castor-Transport nach vorne zu verschieben ist juristisch unmöglich, ihn nach hinten zu verschieben würde das Ziel der Aktion mit einem Erfolg belohnen, da die Aktion darauf zielt den Castor dahin gehend aufzuhalten, dass er möglichst spät an seinem Bestimmungsort ankommt und bis dahin möglichst viel Geldaufwand kostet oder im Vorfeld aufgrund Problemen in der Organisation abgebrochen und zurückrollen muss.

e) Unterstützung der Aktion

An der Aktion kann sich jeder beteiligen der Interesse hat. Es wird gebeten sich ans Aktions-Konzept zu halten! Die Aktion IST GEWALTFREI! Die Aktion toleriert andere Aktionsformen, auch gewalttätige, bittet aber darum diese dann FERN abseits der Aktion der Route entlang durchzuführen. Die Route wird alle paar Meter von Polizisten bewacht werden und wird überall das gleiche Gleisbett aufweisen, so dass Angriffe mit u.a. Pflastersteinen auf Polizisten überall möglich sein dürften. Die Aktionsmitglieder möchten bitte soweit unterstützt werden dass toleriert wird dass sie davon nichts mitbekommen müssen. Keine Steine auf sie fliegen können und sie nicht noch stärkerer Repression während ihrer Aktion durch andere Aktionen um sie herum ausgesetzt werden müssen. Es werden explizit noch Leute für Schutzfunktionen (Planen) gesucht. Wem das zu lasch ist, kann auch im Umfeld der Aktion die Aktion selbst unterstützen. Zb. Wege blockieren damit keine Polizei in Richtung Aktion vordringen kann. Je mehr Autonome Bezugsgruppen sich an der Aktion beteiligen wollen umso höher die Chancen dass sie gelingt. Aktionsraum ist um die Aktion überall vorhanden. Es wird darum gebeten dass sich alle Bezugsgruppen und autonomen Einzelpersonen an den Aktionskonsens halten! Um Aktionsbezogene Repression möglichst im Vorfeld zu erschweren wurde folgender Kleidungskonsens für die Aktion gefunden, der allen Mitgliedern der Aktion vorgeschlagen wird: – Weisse Overrolls und weisse Staubmasken. (Protokoll-Anmerkung der Protokollführung: Eine einheitliche Kleidung hat den Vorteil dass im Falle einer Strafverfolgung die Polizei es schwerer hat individuelle Anzeigen gegen Einzelne aufzubauen, da die Aktion geschlossen von allen getragen, durchgeführt, mit Aussageverweigerung ungerechtfertigt bleibt und juristisch geschlossen verteidigt werden kann. Dies gilt nicht nur für diese Aktion, sondern allgemein für alle Aktionen. Dazu kommt der positive Effekt sich aus der Masse der übrigen Protestierenden im Wendland klar mit einer Funktionalität abzugrenzen, so dass ersichtlich ist wer was macht und sich nicht gegenseitig in die Arbeit gefuscht wird. Eine nicht Polizei-Klischee-typische Kleidung trägt ausserdem dazu bei dass die Polizei nicht mittels psychologischer Effekt-Psychologie bei der Bevölkerung die Aktion kriminalisieren kann.)

f) Rechtslage

Die Aktionsform wurde bereits juristisch versucht zur Rechenschaft zu ziehen. Dies gelang nicht! Es wurde juristisch bewiesen dass die Aktion nicht als gefährlicher Eingriff in den öffentlichen Schienenverkehr auszulegen ist, da zur Zeit des Castor-Transport keine öffentlicher Personenbetrieb stattfindet und die Schienen für den Transport stillgelegt und extra aus diesem Grund von viel Polizei gesichert werden. Welche Repression die Polizei auffährt um diese Aktion zu verhindern ist relativ unklar. Die Aktion sicher auch juristisch angreifbar, das juristische Konstrukt dieser Aktion jedoch absolut schwammig. Ein weiteres Beispiel wurde herangezogen von einer vorhergegangenen Anzeige in der die Polizei versuchte die Aktion als Nötigung des Lokführers auszulegen. Dieser bezeugte allerdings vor Gericht, er habe sich nicht genötigt gefühlt. Die Anzeige wurde fallen gelassen.

Es wird daher darum gebeten das Risiko von Seiten der Polizei nicht individuell vorzukonstruieren, sondern sich Hoffnung zu machen, dass es einfach zu viele sein werden die den Castor-Zug wirklich aufhalten wollen, so dass es der Polizei nicht gelingen wird den breiten Widerstand zu kriminalisieren und hinterher mit Repression zu überziehen. Frage: Warum wird die Aktion öffentlich angeküdigt? Antwort: Die Aktionsvorbereitung lehnt kreativen Widerstand für sich ab, sondern möchte konkret zu der Aktion politisch Stellung nehmen. (Von Protokollführung ergänzt: , weil sie zu der Aktionsform als legitimer Protest gegen den Castor-Transport als politische Entscheidung Atommüll im Wendland endzulagern, steht.)

g) Reisemöglichkeiten

Mitfahrgelegenheiten und Busse aus Berlin. Es soll 8 Busse aus undogmatischen Kreisen (hauptsächlich DIE GRÜNEN) geben. Es wird angeraten diese zu nutzen, weil Parteien die Fahrten rückstattet bekommen. Diese fahren allerdings Samstags hin und auch wieder Samstags zurück und halten nur in Dannenberg. Es macht allerdings Sinn sich mit den Organisator_innen dieser Fahrten mal zu unterhalten.

h) Infos

Hinweis auf Programm des Castor-Widerstand während den Tagen des Castor-Transport. Es soll eine Info-Veranstaltung zum Castor im Mehringdhof geben. Konkreter Termin unbekannt. Frage : Welche Infoveranstaltungen lohnen sich (aufgrund der Masse an Veranstaltungen) ? Antwort: Es gibt viele Veranstaltungen in denen Filme gezeigt werden, das Schottern gezeigt wird. Am besten sollte sich jede_R aufgrund von Flyern eine freie Auswahl treffen. Neue Plakate zur Aktion können ab Freitag im Infoladen Schwarze Risse geholt werden. Zum Abschluss gab es noch 2 Fragen: – Was passiert wenn doch Steine auf Polizei fliegen? Antwort: Verweis auf Aktionskonsens. Es wird darum gebeten solidarisch miteinander zu kämpfen, damit die Schotterungsaktionen stattfinden können und die Aktion eine Chance bekommt.

Wenn innerhalb der Unterstützer_innengruppen die Situation zu eskalieren droht, wird darum gebeten sich gegenseitig zurückzuhalten, um sich nicht durch die Polizei provozieren zu lassen. Aktion statt Reaktion. – Anzahl der Schotterungspunkte entlang der Castor-Transport-Strecke? Antwort: Keine Aussage!: Es wird gehofft dass sich so viele an der Aktion beteiligen wollen, dass mensch sich während den Tagen nicht wieder sieht.

*Repression = Verfolgung von Menschen durch einen Staat aufgrund ihrer politischen Einstellung. Bestrafung, Sanktionierung von Menschen durch den Staat vor, während, nach, wegen einer politisch formulierten Handlung. Angriff, Tötung, Folter von Menschen aufgrund einer sozialen Handlung die als politische (Re-)Aktion einer politischen durch die Gesellschaft oder/und Politik bestimmten Verhältnissen dieser ausgesetzt und kriminalisiert wurden.

2) Thema : Razzien, Hausdurchsuchungen in linken Projekten/Infoläden

Erwartet wird, das vor dem Castor Razzien kommen werden ggn. linke Infoläden. Falls das passieren sollte, wird definitiv darauf reagiert werden! – Auf Aktionsankündigungen warten! Frage : Haben „TagX-“Aktionen bei Hausräumungen funktioniert? Antwort: Es gab viele spontane Aktionen. Frage: Sollen diese Aktionen angemeldet werden? Antwort: Das ist unklar und wird den Personen die letztendlich dann aktiv von den Aktionen und der Repressionslage um sie herum betroffen sind überlassen werde. Frage : Sei es eine Lösung Soli- zu sammeln für neuere Computer in Infoläden zb.dem M99 ? Gedacht wird an einen Laptop der vor, während der Razzia verschwinden kann um der Konfeszierung zu entgehen. Antwort: Da die Polizei tagsüber kommt, sei das sinnlos, da der Computer in Betrieb ist, wenn er beschlagnahmt werden soll. Technische Lösungen eher am Thema vorbei, weil es um Solidarität geht.

Praktischere Soli wäre es wenn die Leute in den Infoläden das Gefühl bekämen nicht alleine zu sein! Frage: Warum sich der Laptop-Vorschlag sich damit ausschliessen müsse? Echo der AVV, dass sie das eher den Läden überlassen möchte. Es wurde der Konsens gefunden dass die AVV als Solidarität Ihrerseits formuliert die Infoläden anzubieten Soli für sie sammeln zu wollen, falls diese neuere Technik haben/brauchen wollen würde oder Laptops angeschafft haben wollen würden um sich besser gegen Polizei-Repression schützen zu können. Anmerkung dass demnächst eine grössere Infoveranstaltung (Termin unbekannt) über u.a. Verschlüsselung und Computersicherheit stattfinden würde. Abschliessend wurde als Konsens formuliert dass wenn ausreichend Zeug_innen vor Ort sind es Sinn macht jedes Mal Rechte geltend zu machen, auch natrülich Entschädigungen einzufordern, wenn die Polizei den Ladenbetrieb durch mitgenommene Computer finanziell beschädigt.

3) Thema : Operative Zersetzung

Frage in die Runde was damit gemeint sei? Keine konkrete Antwort. Einige meinten es würde das Eingreifen der Bereitschaftspolizei u.a. auf Demonstrationen meinen wie z.B. Spaliere. Die AVV fand kein Input. Es wurde kein Sinn gefunden das zu diskutieren. Eine Person fand das sehr schade, da es doch linksradikale Strukturen schwächen würde, so dass die AVV als Stimmungsbild wiedergab dem Thema nicht abgeneigt zu sein falls sich Personen finden würden die beim nächsten Male in Referat oder einen Vortrag zu dem Thema abhalten zu wollen.

4) Thema : Vereinzelung

Briefe/Postkarten schicken (u.a. ans Anarchist Black Cross) Frage: Warum sind so wenige auf Demos? Antwort: Teilweise langweilig / routiniert Überleitung zu Sprache der Bevölkerung

5) Thema : Sprache der Bevölkerung

- Die linke Szene ist zu eingeigelt?
- Grosse Medien bestimmen gesellschaftlichen Diskurs!
- Eigene Medien wenig präsent / vorhanden.
- Soziale Zentren für „Bürgis“ öffnen, Zb. Nähkreis usw.
- vorhandene Plattformen nutzen
- Kommunikation – Sprache/Verhalten ist eine Entwicklung durch Kommunikation
- Politisierung durch Schlüsselerlebnisse
- Schmaler Grad zwischen politischer Selbstaufgabe und grosser Resonanz
- Masse wie zb. Stuttgart 21 „nutzen“ um zu polisieren, informieren.

Themen für die Nächste AVV:

1) Castor Nachbereitung
2) Operative Zersetzung
3) Wie erreichen wir die Masse?
4). Langfristig angesetzte Analyse von Polizeistrategien?)

- Vielleicht schonmal Struktur besprechen!

Die nächste AVV findet im Bethanien um 19.30 Uhr statt!

TERMINE:

Sa,7 Uhr Zugtreffpunkt Leipzig
5.11 Castor – 10
15-17 antinationaler Tag gegen Eskada
14-17 Actionweeks Freiburg

----- Protokoll Ende

Wichtig ist, dass, sollte wieder ein Infoladen durchsucht oder ein Haus geräumt werden, wir uns am selben Tag (Tag X) um 19 Uhr alle im New Yorck (Bethanien) treffen, um unser gemeinsames Vorgehen zu beraten. Sollte nach 19 Uhr ein Infoladen durchsucht oder ein Haus geräumt werden, dann treffen wir uns am nächsten Tag (Tag X+1) um 19 Uhr am selben Ort.

Die nächste Berliner Autonome Vollversammlung findet am 13. November 2010 ab 19 Uhr 30 im New Yorck (Bethanien) statt. Weitere Informationen und die neuen Flyer findet ihr auf folgender Homepage: http://avvberlin.blogsport.de