Protokoll der AVV Berlin vom 13.02.2011

Am 13. Februar 2011 fand in Berlin die monatliche Autonome Vollversammlung (AVV) statt. Im Bethanien fanden sich etwa 50 Personen zusammen, um über autonome Politik in Berlin zu reden, sich auszutauschen und zu vernetzen.

AVV-Protokoll 13.02.2011

Themen:

- Infrastruktur und E-Mail
- 1.Mai
- Köpi
- Liebig 14
- Scharnweberstraße 29

Infrastruktur und E-Mail

- Diskussion über den Ausschluss einer Person von der AVV
- Die meisten Teilnehmer_innen wollen nicht, dass diese Person weiter an der AVV teilnimmt, da diese sich vermehrt nicht an Absprachen gehalten, eigenmächtig Dinge unter dem Label der AVV angekündigt und veröffentlicht hat und Strukturen und Personen sich gefährdet fühlen
- Allerdings soll der Person die Möglichkeit einer Stellungnahme außerhalb der AVV gegeben werden
- Die Mail-Adresse der AVV soll nicht mehr benutzt werden: ist VERBRANNT, weil sie von dieser Person als Privatadresse und Medium genutzt wurde
- Die Adresse wird vom Blog genommen und das Passwort des Blogs geändert

1. Mai

- Aufgrund der allgemeinen Enttäuschung über die 1. Mai-Demo im letzten Jahr / in den letzten Jahren, wurde über Alternativkonzepte gesprochen
- Es gab ein kurzes Update über den Stand in der Vorbereitungsgruppe
- Ein wichtiger Punkt, vor allem in der Vorbereitungsgruppe, ist die Route und die Frage nach dem Endpunkt (Neukölln/Friedrichshain/Kreuzberg) der Demo
- Es wird sich mehr Inhalt und politischer Kontext zu der Demo und den Aktionen gewünscht.
>weniger „Alkoholkrawalle“
- Idee eines dezentralen Konzeptes und einer unangemeldeten Demo
- Mehr Bezug auf Gentrification und steigende Mieten und mehr Vernetzung mit Bürger_innen-Inis und Kiezgruppen

Køpi

- Es gab das Gerücht einer Zwangsversteigerung. Fakt ist, das Haus ist wieder an die Bank zurückgefallen und es gibt noch keinen Termin für eine Versteigerung
- Der Wagenplatz hat noch Verträge für die nächsten 3 Jahre

Liebig 14

- Einige Bewohner_innen bedankten sich für die Unterstützung und teilten mit, dass das Kollektiv weiterbesteht
- Gentrification ist in den Köpfen der Menschen angekommen und die Verbindung zwischen einem geräumten Hausprojekt und Mieterverdrängung ist thematisiert worden
- Viele Menschen sind der Ansicht, dass das dezentrale Konzept aufgegangen ist und dass zielgerichtete Sachbeschädigung ein geeignetes Mittel ist
- Der Ticker wurde von vielen als gut und nützlich empfunden
- Es wurde über Zuspruch von Bürger_innen und Anwohner_innen für militante Aktionen berichtet
- Demos und Aktionen haben gut nebeneinander funktioniert
- Frage kam auf: Warum kommt kein/kaum solcher Protest bei anderen Themen (z.B. Mandatsverlängerung Afgahnistan)? Wieso wird sich zu solchen Themen kaum positioniert?
- Das Liebig-Kollektiv schätzt eventuelle Kosten auf bis zu 100.000€
- Für Menschen, die festgenommen wurden, gibt es ein „Betroffenen-Treffen“ im Bandito Rosso, am 20.02.2011 von 18:00 bis 19:00 Uhr
- Es wird noch eine Liebig14-Demo stattfinden, der Termin steht noch nicht fest

Scharni 29

- Das Haus wurde saniert und das Projekt hat 20-Jahre-Verträge bekommen
- Die Räume im Erdgeschoss der Scharnweberstraße 29 wurden gekündigt, der Räumungstermin ist der 03.03.2011 um 10:30 Uhr
- Letztes Jahr wurde der 1. Stock geräumt, nachdem der Prozess verloren wurde, die restlichen Stockwerke gewannen die Prozesse
- Im Moment gibt es einen Rechtsstreit und der 1. Stock wird eventuell an das Hausprojekt zurückgegeben
- Erdgeschoss wurde gekündigt, weil es als Wohnraum gemietet war, aber nicht als solcher genutzt wurde
- Der Schenkladen geht ins „Exil“ im Supamolly
- Besitzer Padovicz hat viele Häuser in Berlin (ca. 200?) mit staatlicher Subvention an niedrige Mieten gebunden →eventuell andere Bewohner_innen informieren
- Wichtig: Die Räumung in einen Kontext mit steigenden Mieten und Verdrängung stellen
- Was tun am Tag X?
- Das Projekt will den „bürgerlichen Schein“ nicht verlieren, ist aber offen für jede Art der Unterstützung
- Machen den Eindruck noch nicht genau zu wissen, was sie machen wollen und was sie sich von Unterstützer_innen wünschen
- Es ist ein Runder Tisch mit Senat geplant
- Geplante Demo („Umzugsdemo“) ist am 26.02. um 15:00 Uhr
- Aktuelle Infos: → www.scharni29.blogsport.de
→ www.systemfehler-berlin.de.vu

Das Protokoll der AVV Berlin wurde von mehreren Personen geschrieben und zusammengefasst. Wenn in diesem Protokoll etwas fehlt oder falsch beschrieben wurde, dann ergänzt oder berichtigt es bitte.

Nachtrag: Das Passwort von dem Blog wurde geändert und die E-Mailadresse rausgenommen. Allerdings wurde der Blog daraufhin gehackt, die Änderungen rückgängig gemacht und mit einem neuen Passwort versehen. Also ist der Blog, zumindest vorerst, auch verbrannt.