Archiv für Mai 2011

Protokoll: Autonome Vollversammlung (AVV) am 13. Mai 2011

Die Autonome Vollversammlung (AVV) Berlin fand in diesem Monat einmalig und ausnahmsweise im Statthaus Böcklerpark statt. Sie begann schon um 18h. Nachfolgend das Protokoll.

a) Platz Teufelberg
Bericht vom Gelände der ehemaligen US-Abhöranlage/Radarstation auf dem Teufelsberg (liegt zwischen den S-Bahnhöfen Grunewald und Heerstraße). Menschen versuchen, sich einen Teil davon als lebendigen Ort anzueignen und suchen Unterstützer. Jeden Dienstag Abend ist dort Plenum.

b) HS von Werner Braeuner
Bericht vom Hungerstreik (HS) des Strafgefangenen Werner Braeuner. Solidaritäts-Demonstration/Kundgebung am 19. Mai um 18 Uhr auf dem Potsdamer Platz (S-/U-Bhf Potsdamer Platz). Infos: http://political-prisoners.net

c) Mangelnde Solidarität
Es wird bedauert, dass beim Prozess gegen Roland Bialke am 3. Mai vor dem AG Berlin-Tiergarten nur sehr wenig solidarische Menschen anwesend waren. Der nächste Prozesstag ist derzeit terminiert auf: 28. Juni 201, 11.30 Uhr, Raum 1104, Amtsgericht Kirchstrasse, Kirchstrasse 6, Nahe S-Bahnhof Bellevue (S7), Berlin.

d) Nazi-Aufmarsch in Berlin
Morgen, am 14.5. Der Tagesspiegel meldet: „Zwischen 12 und 20 Uhr ist am Samstag eine Demonstration der rechtsextremen Szene in Tempelhof und Kreuzberg geplant. Der genaue Startpunkt wird von Polizei und Veranstaltern geheim gehalten. […] Anmelder des Aufmarsches ist der NPD-Politiker Sebastian Schmidtke, der jahrelang führendes Mitglied der Nazigruppierung ‚Märkischer Heimatschutz‘ war.“ Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/naziaufmarsch-in-tempelhof-und-kreuzberg/4172264.html

e) Sarrazin kommt. Wir auch.
Kundgebung unter dem Motto: „Sarrazin halt’s Maul – Rassismus abschaffen!“ Im Hotel Estrel wird Thilo Sarazzin Raum geboten, seine rassistischen Ansichten aus „Deutschland schafft sich ab“ auszubreiten. Auf Einladung des Berliner Abendblattes schwadroniert er über die „Folgen, die sich für Deutschlands Zukunft aus der Kombination von Geburtenrückgang und Zuwanderung ergeben“. Er beschwört dabei die Illusion, Menschen mit Migrationshintergrund stünden für Abhängigkeit von staatlichen Zahlungen und würden lauter religiös-fanatische Kinder produzieren. Wir wollen Präsenz zeigten und die Verbreitung von Vorurteilen, Angstargumenten und rassistischer Stimmungsmache in Neukölln nicht widerspruchslos hinnehmen.
Kundgebung gegen Sarrazin: Mittwoch 18. Mai 2010, 17 Uhr, Eingang Estrel Hotel, S-Bahnhof Sonnenallee. Kommt alle! Wir werden laut und kreativ sein!

f) Resümee
An der AVV nahmen etwa 10-15 Menschen teil. Sie begann sehr pünktlich und wurde mangels Gesprächsbedarfs früher als vorgesehen beendet. Die Vorbereitenden waren leider nicht anwesend (Könnt ihr als Ersatz dafür die nächste AVV vorbereiten und den Raum reservieren?).
Der Versuch, die AVV mit der Anti-Atom-Mobilisierungsvollversammlung zusammenzulegen ist gescheitert. Es gab keine Synergieeffekte. Nur wenige Teilnehmer der AVV blieben zur Anti-Atom-VV, wo über die Proteste gegen das Atomforum gesprochen wurde. Der neue Ort, die frühere Zeit oder anderes haben dazu beigetragen, dass nicht so viele Teilnehmer_innen auf der AVV anwesend waren. Daraus kann geschlussfolgert werden, dass die AVV künftig zur traditionellen Zeit am traditionellen Ort stattfinden sollte.
Info am Rande: Gegen 19h stand auf dem Weg/der Straße am Kanal, unmittelbar am Eingang zum Statthaus Böcklerpark, ein schwarzer BMW mit Zivi-Bullen, die die Weggehenden und Ankommenden registrierten. Die Zivi-Schweine wollten ihre Dienstnummern nicht herausgeben. Das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen.

Die nächste AVV wird wieder am alten Ort zur gewohnten Zeit stattfinden: Montag 13. Juni 2011, 19.30 Uhr, Bethanien/New Yorck