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Berlin: AVV vom 13.01.2011 – Infos über Liebig 14

Am 13. Januar 2010 fand im New Yorck 59 die monatliche Berliner Autonome Vollversammlung (AVV Berlin) statt. Die vier angekündigten Themen (1. Mai 2011, Militanter Kongress 2011, Protestreflexion und „Green Anarchy“) wurden jedoch verschoben, da ein aktuelles aktuelles Thema die anwesenden Menschen mehr beschäftigte: Die für den 2. Februar 2011 angekündigte Räumung der Liebigstrasse 14.

Es hatten sich zur Autonomen Vollversammlung etwa 100 Menschen im New Yorck 59 eingefunden, die kaum alle in den dortigen Versammmlungsraum passten. Das Arrangieren und Warten dauerte ca. eine Stunde, bis gegen 20 Uhr 30 die AVV dann endlich anfing.

Berlin – Räumungsankündigung Liebigstrasse 14

Das Thema „Räumungsankündigung Liebig 14 (L14)“ nahm dann auch die gesamte Zeit der Autonomen Vollversammlung in Anspruch und die angekündigten Themen wurden auf die nächsten Autonomen Vollversammlungen verschoben. Zunächst berichten Menschen aus der L14 über die aktuelle Situation. Die Räumungsankündigung haben sie am Montag den 10. Januar 2011 erhalten. Für die Räumung ist der 2. Februar 2011 angekündigt. Auftraggeber sind die Hauseigentümer: LILA Gbr, d.h. Erwin Thöne und Suitbert Beulker. Die anwesenden Personen aus der L14 und andere Personen in der AVV gehen davon aus, dass auch tatsächlich an diesem Tag geräumt wird.

Verhandlungen am runden Tisch mit Politiker_innen wurden bereits im November 2010 wegen Ergebnislosigkeit abgebrochen. Siehe: http://liebig14.blogsport.de/category/indymedia/ – Die L14 wird ihr Haus nicht freiwillig räumen! Am Tag der Räumung wird jedoch das Haus für Unterstützer und Unterstützerinnen nicht offen stehen. Es wird davon ausgegangen, dass das Haus mit aller Gewalt geräumt wird. Es gibt KEINEN Aufruf sich vor dem Haus zu versammeln. Viel mehr mache es Sinn dezentral in Kleingruppen zu agieren, hauptsächlich wegen der hohen Polizeipräsenz vor Ort.

Weitere Aktionsideen:

- andere Häuser zeitnah zur angekündigten Räumung (schein-)besetzen
- Spontandemonstrationen in anderen Bezirken zu machen
- Platzbesetzungen (reclaim-the-streets-Partys)
- Kundgebungen
- rosa Elefanten auf die Kreuzung schieben :-)
- längste Bolognese der Welt (diese Idee stiess bei vielen in der AVV auf Unverständnis)
- Transparente in der ganzen Stadt anbringen..

Eurer Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, die L14 lebt von eurer Unterzützung! ALLE Aktionsformen sind erwünscht, es geht darum Druck aufzubauen, die Räumungskosten und weitere Kosten die mit der Räumung in Verbindung gebracht werden möglichst hoch zu treiben und der Politik und Polizei möglichst viel Aufwand zu bereiten.

„Jede Räumung kostet eine Million…“

Es wird eine Pressegruppe geben, einen Infopunkt, Ticker und eine Pennplatzbörse für angereiste Personen. Demonstrationen? – Es gab eine Diskussion darüber eine Demonstration zu machen, um den Sinn einer Demonstration vs. dezentrales Konzept, Anlaufpunkt für Zugereiste und Menschen, die diese Aktionsform wählen… Es wurde sich dafür entschieden zwei Demonstrationen zu organisieren. Eine Grossdemonstration am 29. Januar 2011 und eine weitere am Tag der Räumung oder am drauffolgenden Tag

Wie weiter?

Es gibt derzeit kein Ersatzobjekt für die Liebig 14. Ein Angebot: Ein zum Verkauf stehender Plattenbau in Pankow war seitens des Liegenschaftsfonds Berlin eine Phrase. Die Gruppe wird sich weiter treffen. Eine Kontinuität der Aktionen sei auch im Gesamten wichtig. Es gehe nicht nur um das Fortbestehen der L14, es gehe vielmehr darum Freiräume zu erhalten und sich mit Mieter- und Mierterinnenkämpfen zu solidarisieren.

Bitte mobilisiert international!

Am 14. Januar 2011 gab es schon eine „Solikundgebung“ vor der deutschen Botschaft in London! (-:

Weitere Termine, wo ihr euch über die Aktionen rund um die Liebigstrasse 14 informieren könnt, sind eine besondere Liebig-14-Unterstützungs-Vollversammlung am 18. Januar 2011 ab 19 Uhr 30 im New Yorck 59 (Bethanien) und die Wir-Bleiben-Alle-Vollversammlung am 27. Januar 2011 ab 19 Uhr 30 in der Bödi 9. Das New Yorck 59 ist in der Nähe des U-Bahnhofes Kottbusser Tor (U1/u8). Ihr müsst die Adalbertstrasse runtergehen und Ecke Waldemarstrasse könnt ihr schon das Bethanien sehen. Die genaue Adresse lautet Mariannenplatz 2A in 10997 Berlin-Kreuzberg. Das Hausprojekt Bödi 9 findet ihr in der Nähe des S-Bahnhofes Ostkreuz.

Weitere Termine können auch unter http://stressfaktor.squat.net und http://liebig14.blogsport.de angekündigt werden.

Warnung vor FUD-Kampagne

Im Zusammenhang mit der Liebigstrasse 14 und deren Umfeld gibt es eine FUD-Kampagne. Fallt also nicht auf irgendwelche Fakes rein! Macht euch selbst ein Bild von dem Projekt und redet mit den Menschen dort!

Autonome Vollversammlung im Februar 2011

Neben der erfolgreichen Verteidigung der Liebigstrasse 14 gibt es folgende Themenvorschläge für die nächste AVV: Kämpfe im Mittelmeerraum (u.a. Griechenland, Italien und Frankreich), Manipulation in der linken Politik, Polizeistrategien – Analyse und Aktionen dagegen. Und auch die verschobenen Themen werden noch diskustiert. Die nächste Berliner Autonome Vollversammlung wird am 13. Februar 2011 ab 19 Uhr 30 im New Yorck 59 stattfinden. Es wird wieder massenhaft Flyer geben. Die Rückseite der Flyer für die nächsten AVVs werden wir auch weiterhin nutzen, um auf von Repression betroffene Genossen und Genossinnen aufmerksam zu machen.

Lebt und lest radikal !!

https://radikalrl.wordpress.com

Kontakt: autonome_vollversammlung@riseup.net

Homepage: http://avvberlin.blogsport.de

Berlin: Protokoll der Autonomen Vollversammlung 12/2010

Am 13. Dezember 2010 fand in Berlin die monatliche Autonome Vollversammlung (AVV Berlin) statt. Im Bethanien fanden sich etwa 20 Personen zusammen, um über autonome Politik in Berlin zu reden, sich auszutauschen und zu vernetzen.Themen sollten diesmal die Analyse von Polizeistrategien und Aktionen dagegen, die Nachbereitung der Silvio-Meier-Demonstration und die Fragestellung „Wie erreichen wir die Masse?“ sein.

Zuerst wurden die kommenden Termine ausgetauscht. Diese sind auch unter http://stressfaktor.squat.net zu finden. Die Anti-Weinachtsdemonstrationen und Silvesterdemonstrationen wurden hier besonders hervorgehoben. Aber auch eine Veranstaltung in Köpenick, wo ein „Naziausteiger“ über Neonazistrukturen berichten würde, fand Aufmerksamkeit.

Dann wurde sich kurz über die aktuellen Themen ausgetauscht. Hierbei fiel der „Gemischtwarenladen für Revolutionsbedarf“ auf, und es wurde gefragt, wie dem Besitzer zu helfen ist. Auf den Laden, in dem sich noch zwei Menschen befanden, gab es ja bekannterweise einen Brandanschlag, der wahrscheinlich von Neonazis ausgeführt wurde. Auch kam zu Gespräch, dass ein Autonomer Kongress oder ein „Militanter Kongress“ in Berlin organisiert werden würde. Zumindest gab es darüber Gerüchte. Jedoch wusste niemand darüber genaues, sodass die Idee aufkam den Kongress doch selber zu organisieren. Darüber wird dann in der Autonomen Vollversammlung am 13. Januar 2011 diskutiert. „Soll die AVV einen Militanten Kongress organisieren?“, wird dann die Frage lauten. Auch, dass die Dezember-VV der Kampagne WBA ausfallen würde, wurde thematisiert. Dafür gäbe es dann im Januar eine Vollversammlung von „Wir Bleiben Alle“ in der Bödi 9.

WBA-Vollversammlung
27. Januar 2011 – 19 Uhr 30
Bödikerstrasse 9 (nahe S-Bhf. Ostkreuz)

Schliesslich wurde die Öffentlichkeitsarbeit der Autonomen Vollversammlung diskutiert. Kann die AVV sich mit einem Kongress wieder ins Gespräch bringen, fragten die einen. Andere meinten, dass die AVV einfach mehr beworben werden müsste. Aufgrund der geringen Zahl der Teilnehmer und Teilnehmerinnen bei dieser AVV, neinten einige, dass es keinen Sinn mache, über „die Vermassung unserer Proteste“ zu diskutieren. Auch wurde gefragt, ob die AVV wirklich eine E-Mailadresse brauche? Genauso kam die Frage auf, ob eine Mailingliste oder ein Mailverteiler eingerichtet werden solle. Hier wurden allerdings Sachen verwechselt, sodass eine Diskussion darüber kaum möglich war.

Nachbereitung der Silvo-Meier-Demonstration

Als Hauptthema wurde schliesslich die Nachbereitung der Silvio-Meier-Demonstration gewhlt. Viele waren mit der Geschlechtertrennung in der Demonstration unzufrieden. Vor der Demonstration gab es darüber Diskussionsrunden und dann noch einen Aufruf, in „geschlechterneutralen Jogginghosen“ zur Demonstration zu kommen.

Während der Demonstration gab es anscheinend massive Anfeindungen gegen die vorderen Frauenreihen. Es gab zwischen den vorferen Frauenreihen und hinten einen regelrechten „Cut“. So wurde von hinten in die Frauenreihen absichtlich geschoben und die Parolenrufe der vorderen Frauenreihen wurden hinten nicht übernommen. Es kam zu ekligen Pöbeleien und Anmachen, die sich u.a. in obszöner oder beleidigender Weise gegen die Frauenreihen und einzelne Frauen richteten.

Kritik kam aber auch aus reflektierten Kreisen. So wurde kritisiert, dass es keine „organisierten Frauenreihen“ gab. Dem widersprachen Teilnehmerinnen! Aus queerer Sicht wurde auch kritisiert, dass der Aufruf zu Frauenreihen Sterotype produziert. Von den meisten in der AVV wurde das Konzept gut aufgenommen und als Versuch gewertet etwas in die richtige Richtung zu verändern. Bedauert wurde lediglich, dass es keine Nachbereitung gab. Zu solchen Konzepten sollte öfter gegriffen werden, war in der Diskussion zu hören. Etablierte Konzepte, auch linke, nicht einfach so zu schlucken, sondern auch selbst daran etwas zu verändern, selbst zu agieren, schien einigen Teilnehmer und Teilnehmerinnen der AVV wichtig. Mehr Kritik an der Szene aus queerer Sicht fanden viele gut. Aber „Hand in Hand“ wäre besser, also Mann, Frau und anders selbstdefiniert ZUSAMMEN. Jemand meinte, nur zu kritisieren wre nicht gut. Es müsste auch selbst organisiert werden. „Beispielsweise könnten wir selbst queere Blöcke in Demonstrationen organisieren.“, meinte diese Person weiter.

Auch die Musik wurde kritisiert. Eine Person meinte, dass sie nicht gut gefunden habe, dass Scooter gespielt wurde. Eine andere Person kritisierte, dass in der Demonstration nicht die Messerstechereien in der Gegend der Rigaerstrasse thematisiert wurden. Eine Meinung dazu war, dass darüber nicht geredet werden sollte. Eine andere Person fragte: „Sind wir die besseren Menschen?“ Sie meinte weiter, dass offener und viel reflektierter mit den eigenen Widersprüchen umgegangen werden müsse. Hiernach wurde positiv bemerkt, dass die vorzeitige Auflösung der Demonstration gut gewesen war. Ansonsten hätte es wohl mehr Festnahmen gegeben.

Organisierung der Autonomen Vollversammlung

Aus der gleichen Gruppe wurde wieder kritisiert, dass die Mailadresse der Berliner AVV auch für private Nachrichten genutzt wurde. An dieser Stelle wurde darauf verwiesen, dass dieses Thema schon letzte AVV geklärt wurde und die Mailadresse ursprünglich einen anderen Zweck hatte. Trotzdem wurde dieses Thema wieder diskutiert, und schliesslich festgestellt, dass sich kaum jemand an der Organisierung der Autonomen Vollversammlung in Berlin beteiligte. Wer sich an der Organisierung der AVV Berlin beteiligen möchte, kann dies tun und sich unter autonome_vollversammlung@riseup.net melden oder im DIY-Prinzip die Autonome Vollversammlung einfach selbst organisieren.

Dass von zwei Personen vorbereitete Thema zur „Analyse von Polizeistrategien und Aktionen dagegen“ wurde dann aus Zeitgrümden jedoch nicht mehr diskutiert. Hier wurde sich ein Bein gestellt. Was aber passieren kann, da aktuelle Themen oft vorbereitete Themen – der Aktuallitt wegen – den Platz nehmen. Vergessen wurde mal wieder die Finanzierung der Fahrten zu den AVVs in NRW und Hamburg zu reden.

Autonome Vollversammlung am 13. Januar 2011

Die nächste Autonome Vollversammlung in Berlin findet am 13. Januar 2011 im New Yorck (Bethanien) statt. Eingeladen sind alle, die sich für emanzipatorische Politik interessieren und sich autonom organisieren oder organisieren wollen. „Keine Neonazis, Repressionsorgane und Sexisten!“

Autonome Vollversammlung in Berlin
13. Januar 2010 – 19 Uhr 30
New Yorck (Bethanien)

Das New Yorck 59 ist in der Nähe des U-Bahnhofes Kottbusser Tor (U1/u8). Ihr müsst die Adalbertstrasse runtergehen und Ecke Waldemarstrasse könnt ihr schon das Bethanien sehen. Die genaue Adresse lautet Mariannenplatz 2A in 10997 Berlin-Kreuzberg .

Themen sind diesmal:

1) 1. Mai 2011 – Was ist in den letzten Jahren schlecht gelaufen und wie können wir es besser machen?

2) Autonomer Kongress 2011 in Berlin – Wollen wir als Autonome Gruppen und autonome Einzelpersonen dieses Jahr (2011) in Berlin einen bundesweiten militanten Kongress organisieren?

3) Demonstrationen in Berlin – Wie werden wir aktiver in den Aussenbezirken (z.B. Marzahn, Hohenschönhausen, Lichtenberg) und „reichen Gegenden“ (z.B. Kudamm, Grunewald)?

4) Selbstversorgung in der Großstadt – Wie können wir eine „Green Anarchy“ realisieren und uns unabhängig und umweltschonend + tierfreundlich selbstversorgen?

5) Terrmine und Aktuelles

WICHTIG !! WICHTIG !! WICHTIG !!

Da die Liebig 14 von der Räumung bedroht ist, werden wir zum grossen Teil über den kommenden Räumungsversuch reden und uns dagegen vernetzen. Die Liebig 14 hat einen schriftlichen Räumungsbescheid bekommen, indem die Räumung zum 02.02.2011 um 8 Uhr angesetzt wurde.

Mehr Informationen gibt es hier: http://liebig14.blogsport.de

WICHTIG !! WICHTIG !! WICHTIG !!

Wir wollen auch noch folgenden Termin loswerden, den wir für wichtig erachten.

Veranstaltungseinladung der Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft: Kriegsgesang:

Über den kommenden Aufstand

Das Pamphlet »Der kommende Aufstand«, das es sich zur Aufgabe macht, »ein bisschen Ordnung in die verschiedenen Allgemeinplätze dieser Epoche zu bringen«, erfreut sich hier wie auch in vielen anderen Ländern größter Beliebtheit, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Sogar die Bürgerpresse ist begeistert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meint gar, es »könnte das wichtigste linke Theoriebuch unserer Zeit werden«. Tatsächlich scheint mit diesem Buch erstmals seit langer Zeit das gesellschaftliche Elend in all seinen Facetten, von der Paarbeziehung bis zum Krieg, illusionslos ausgeleuchtet zu werden.

Mehr noch, das »Unsichtbare Komitee« belässt es nicht bei einer Bestandsaufnahme, sondern zieht praktische Schlussfolgerungen für einen radikalen Bruch. Um »ein bisschen Ordnung in die verschiedenen Allgemeinplätze« der Diskussion um das Buch zu bringen, soll in einleitenden Thesen gezeigt werden, warum dieser Anspruch nicht eingelöst wird. Anstatt sich mit den Schranken der gegenwärtigen Kämpfe zu konfrontieren, flüchten sich die Autorinnen in die Pose von Verschwörern. Weil letztlich nebulös bleibt, wie das gesellschaftliche Elend produziert wird, bleibt auch die Möglichkeit seiner Abschaffung im Dunkeln.

Montag, der 24. Januar 2011 – 19 Uhr 30
Versammlungsraum des Mehringhof
Gneisenaustraße 2 in Berlin-Kreuzberg

Protokoll der AVV Berlin vom 13.11.2010

Die AVV fand im New Yorck im Bethanien statt. Es waren ca. 25 bis 30 Personen anwesend. Hier das Protokoll dieser Autonomen Vollversammlung:

1. Aktuelles und Termine
17.11. – Kundgebung zum Anschlag auf das M99
15.00 Uhr Kundgebung auf dem Heinrichsplatz
19.30 Uhr Infoveranstaltung im Festsaal Kreuzberg
(Am 14.11. Transpis malen im New York)
14.11 – Deutsche Helden vom Sockel holen
Columbiadamm am Friedhof (siehe Stressfaktor)
10.12. – EA wird 30 Jahre alt, Feier gibt es im Clash im Mariannenhof
26.-28.11. Anti-Knast-Wochenende im Bethanien
14.11. AVV Hamburg, 19.30 Uhr in der Roten Flora

Diskussionswunsch:
Email-Adresse AVV und deren Nutzung (siehe unter 3.)

2. Nachbereitung der Castor-Proteste

Berichte zur Aktion „Castor schottern“

Zu der Aktion konnten mehrere Personen etwas sagen. Dazu einige Stichpunkte ohne den Anspruch auf Vollständigkeit.

Person 1:
Die Aktivisten waren in 2 Camps untergebracht. Das Plenum in Metzing war anfangs sehr chaotische. Das Änderte sich erst nachdem die Vorbereitungsgruppe die Moderation übernahm. Die Aktion nutzte die Fingertaktik zum umfließen der Polizei. Dabei war die Polizei anfangs zurückhaltend. An einer Stelle wurden die Finger wieder zusammengeführt. An den Schienen wurde der Polizeieinsatz dann härter, mit Spray, Wasserwerfer und Schlagstöcken. Der „brennende“ Räumpanzer aus der Medienberichterstattung wurde nicht beobachtet. Einige Aktivisten waren verwundert über den harten Polizeieinsatz. Das war für die berichtende Person nicht wirklich nachvollziehbar da die Polizei ja Nulltoleranz angekündigt hatte. Die Aktion wurde nach der ersten Zerschlagung an einer anderen, günstigeren Stelle fortgeführt. Allerdings waren nur noch Kleingruppen unterwegs.

Fazit ist, die Aktionsform hat Potential war aber noch nicht effektiv genug. Beteiligte Aktivisten waren überwiegend positiv darauf zu sprechen.

Person 2:
Die zweite Person war bei Hitzacker unterwegs. Dort wurde spontan ein „Finger“ zum Schottern gebildet. Allerdings war bereits viel Polizei teils mit Pferden vor Ort. Ein zweiter Versuch hat die Polizei überrascht. Es waren aber nur wenig Leute dabei und die Entschlossenheit fehlte. Zudem war die Koordination schlecht. Die Aktion machte der Person trotzdem Spaß.

Person 3:
Hier waren sehr viele Menschen – ca. 3000 Leute – unterwegs. Die Polizei reagierte schnell und hart gegen die Aktion. Die Entschlossenheit von Seiten der Aktivisten war vorhanden. Allerdings war die Initiative – „Casto schottern“ – negativ gegen abweichende Aktionen eingestellt.

An dieser Stelle wurde der Aktionskonsenz der Initiative kurz Thematisiert. Die Person beschrieb den Konsens kritisch als von wenigen Leuten gegen über der Mehrheit durchgesetzt.

Person 4:
Köhling: Ein erster Versuch mit dem Auto war an einer Polizeisperre gescheitert. Danach ging die Person mit einer Gruppe zu Fuß wir die anderen Finger. Der ersten Versuch scheiterte. Die Polizei setze Pfefferspray ein. Ein zweite Versuch führte zu einer unbewachten Stelle. Die Polizei kam erst später dazu. Der Schutz hat mehrere Minuten – auch gegen Knüppel – standgehalten. Das Schottern war hier erfolgreich. Insgesamt waren hier ca. 3000 bis 4000 Menschen unterwegs am Sonntag waren es wohl bis zu 10000 Menschen auf den Schienen und Straßen.

Person 5:
Die Person beschreibt wie es gelang quasi hintenrum an Absperrungen vorbeizukommen. Das geschah in Kleingruppen die noch vor der Räumung wieder abzogen. Die Aktivisten hätten viel zu Essen gehabt. Die Polizei dagegen nicht. Die Traktor Blockade war diesmal dezentral und erfolgreich. Viele Anwohner haben erfolgreich die Straßen gegen die Polizei blockiert und Aktivisten unterstützt. Insgesamt gab es viel Unterstützung durch die Bevölkerung. Die Aktion und die ganzen Proteste waren logistisch gelungen.

Im Anschluss an die Berichte kam es zu einer breiten Diskussion. So wurde bemerkt das viele Leute bereit waren sich über Gesetze hinwegzusetzen und an der Aktion „Castor Schottern“ teilzunehmen. Das Schottern hat zudem viele Polizeikräfte gebunden. Das bestätigten auch viele Anwesende. Eine kontrollierte Regelüberschreitung sei besser als eine kurze Aktion die schnell verpufft. Die Mobilisierung war gut, viele Leute waren auch von der Vorbereitung (z.B. Aktionstraining) überzeugt.

Die Polizei hat Blockaden zugelassen jedoch nicht das Schottern. Das durchfließen durch die Polizeisperren hat nicht so gut funktioniert wie beim G8 Gipfel. Das Management wird als zu „professional“ eingeschätzt. Es gab zu wenig Selbstorganisation. Im Endeffekt könnte das Schotten die Politik vielleicht zum Umdenken zwingen, da der Polizeieinsatz und der Transport sehr teuer wird.

In der weiteren Diskussion wurde nochmals der Aktionskonsens thematisiert. So wurde die Frage aufgeworfen ob die zentrale Organisation zur Zersplitterung in Kleingruppen führt. Es wurde angemerkt, dass der Konsens zur Vermittlung der Aktionen beiträgt. Der Konsens hilft auch beim zusammenwirken verschiedener Aktionsformen. Militante Aktionen wie das Anzünden des Räumpanzers könnte auch von Zivis durchgeführt worden sein. Allerdings wurde auch gesagt das man keine Verschwörungstheorien stricken sollte. Eine andere Person meinte, das der Konsens auch der Rücksichtnahme auf die Masse der Aktivisten abzielt. Gewaltaktionen seien nicht zielführend und helfen nur den Castor-Befürwortern. Weiterhin wurde darauf hingewiesen, dass es die Konsens-Diskussion bei den Castor-Gegner schon immer gegeben hat. Eine Spaltung durch diese Diskussion hilft allerdings keinem.

Dagegen wurde gesagt das Aktionen gegen die Polizeikräfte auch die anderen Aktionen unterstützen kann. Die Aktionsformen sollte man nicht gegeneinander ausspielen. Eine weitere Person entgegnete das eine Spaltung bei den Protesten nicht zu sehen war. Der Aktionskonsens ist richtig und wichtig allerdings können brennende Panzer auch gute PR sein Letztlich war die Stimmung im Wendland sehr gut. Es gibt viel Enthusiasmus. So will man z.B. die 100 Stunden Marke knacken.

Die Diskussion wird anschließend zum Begriff Konsens weitergeführt. Eine Person hält die Wortwahl für nicht passend.

Im weiteren Verlauf wurde nochmal gesagt das der Konsens für den Einzelnen wichtig ist, um sich einer Aktion anzuschließen oder diese einzuordnen. Es wurde zum brennenden Räumpanzer auch angemerkt, dass dieser nie wirklich in Gefahr war. Das Fahrzeug sei für solche Angriffe ausgelegt.

Ausblickend wurde über das Schotten im Zusammenhang mit dem Begriff des zivilen Ungehorsam hingewiesen. Zudem wurde die Frage gestellt wie man diese Aktionsform auch im Hinblick auf zukünftige Ereignisse ausbauen könnte.

3. Email Addresse der AVV und deren Nutzung

Auf Wunsch einer anwesender Person wurde die Nutzung der Email-Adresse diskutiert. Dabei wurde festgestellt das die Adresse zu oft von einer ebenfalls anwesenden Person für persönliche Diskussionen und Aufrufe genutzt wird, die nicht mit der AVV abgesprochen wurden. Die Forderung war das die Daten des Email-Kontos offen gelegt werden und die Adresse vorerst nur für Einladungen und Protokolle benutzt wird. Nach kurzer Diskussion wurde diese Forderung von den Anwesenden beschlossen. Somit soll die Adresse nur noch für offizielle Angelegenheiten der AVV genutzt werden.

4. Operative Zersetzung – Wie erkennen und was dagegen tun?

Zunächst wurde der zum Thema vorbereitete Text verlesen und eine kurze Einführung in die Materie durch die Moderation gegeben. Danach wurde die Diskussion eröffnet.

Eine Person wies auf psychologische Gutachten und Lagebilder hin die vom LKA angefertigt werden. Hier wurde auf die Person Dirk Stoewhase vom LKA hingewiesen.

Ein weitere Person meinte das Mobbing und Diskreditieren von Gruppen als Methode der Zersetzung aktiv eingesetzt wird . So werden z.B. menschliche Gefühle wie Neid ausgenutzt. Diese Methoden seien Alltagspraxis in vielen Bereichen der Gesellschaft.

Anschließend wurde zum Thema Misstrauenskultur diskutiert. Als Beispiel wurde die Beschuldigung von Personen, ein Zivi zu sein, angeführt. So gab es des Öfteren den Verdacht. Das wurde auch von mehreren Anwesenden bestätigt. Ein Beispiel für eine Enttarnung gab es auch. Es wurde zudem angemerkt das der persönliche Kontakt und die Zusammenarbeit günstige für die Vertrauensbildung sind. Im Umgang miteinander solle man jedoch auch auf den VVs mit der Anwesenheit von Zivis rechnen. Szene Hot-Spots sind Ziele der Zivilfander. Allerdings zeigen gerade die VVs das das Misstrauen auch nicht überhand nimmt. Eine 100%ige Absicherung gebe es allerdings nicht. Man müsse mit dem Risiko leben und nicht in Paranoia verfallen.

Eine Person empfahl an dieser Stelle das Buch „Spitzel“ von Klaus Kliemann und meinte das es eigentlich keine Anzeichen für Operative Zersetzung gebe. Es soll ein offenen Umgang mit dem „abchecken“ von neuen Personen gepflegt werden damit es neue Leute nicht abschreckt. Die Einschätzung von Leuten ist allerdings immer schwierig.

In der weiteren Diskussion wurde auf das so genannte Social Engineering hingewiesen als Methode beim Profiling und bei Untersuchungen. Ein Bsp. ist hierbei das mg-Verfahren wobei das vorgehen hier eher dilettantisch gewesen sei. Die Behörden hätten nicht viel „Plan“. Möglicherweise liegt das an finanziellen oder personellen Engpässen.

Eine weitere Person meinte das Anwerbeversuche durch operative Psychologie erleichtert werden. Als Bsp. wurde ein Prozess gegen Tierbefreiungsaktivisten in Östereich angesprochen. Hier wurde das alltägliche Leben der Betroffenen zerstört: Arbeit, Freundeskreis etc. Wieder war man sich einig das man generell vorsichtig sein sollte. Das Ganze jedoch ohne Paranoia. Ein weiteres Bsp. für Entwurzelung durch haltlose Anschuldigung ist die Diffamierungskampagne der BZ gegen Tobias. Trotzdem sei die Szene wohl nicht gefährlich genug, um mit aller Härte vorzugehen.

Ein weitere Punkt betrifft den intelligenten Umgang mit der Handyortung. Man sollte das Handy nicht nur ausmachen sondern zur Verwirrung einfach an bestimmte Orte lassen oder anderen Personen mitgegeben (Alibi).

Abschließen wurde noch ein Bsp. geschildert. Dabei hat sich während des Plenums ein Staatsschutzbeamter enttarnt. Dies hat in der Gruppe zu heftigen Diskussionen und auch zur Spaltung geführt.

5. Wie erreichen wir die Massen?

Dieses Thema wurde in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit nur kurz diskutiert.
Ausschlaggebend für die Diskussion war eine Kundgebung gegen Repression und für die Solidarität mit dem von Polizisten erschossenen Dennis. Hier wurden verschieden sexistische Songs von den auftretenden Bands gespielt.

Man solle die Position im Vorfeld klären um Leute nicht zu verunsichern. Es solle Transparenz geben. Es sollte verschiedene Abgestufte Aktionskonzepte geben um der persönlichen „Hemmschwelle“ des Einzelnen zu entsprechen.

Das Thema wird bei der nächsten VV nochmal anhand der Dennis-Demo und der Castor-Protesten diskutiert. Auch das Thema „Polizeitaktik – Analyse und Gegenmaßnahmen in Theorie und Praxis“ wurde auf die nächste AVV verschoben.

Themen für die nächste AVV am 13.12.2010

1 Termine und Aktuelles
2. Nachbereitung der Silvio Meier Demo
3. Polizeitaktik – Analyse und Gegenmaßnahmen in Theorie und Praxis
4. Wie erreichen wir die Massen?

(5. Vorbereitungsdiskussion 1.Mai 2011) ???

Protokoll AVV 13.10.2010

Am 13. Oktober 2010 fand im Mehringhof in Berlin-Kreuzberg die monatliche Berliner Autonome Vollversammlung (AVV Berlin) statt. Neben Informationen zu den geplanten Gegenaktivitäten zum Atommülltransport, wurde auch Vereinzelung in der Szene, Operative Zersetzung und die Durchsuchungen von Berliner Infoläden diskutiert.

An folgender Stelle findet ihr das Protokoll der AVV Berlin vom 13. Oktober 2010, welches von mehreren Personen geschrieben und zusammengefasst wurde. Das Protokoll ist nicht vollständig, darum bitten wir euch, das Protokoll mit Graswurzeljournalismus a la Indymedia zu ergänzen!

----- Protokoll Anfang

Autonome Vollversammlung 13.10.2010
Berlin/Mehringhof

Wie angekündigt fand in Berlin die Autonome Vollversammlung statt. Aufgrund der Bitte einer Person die im Bethanien Hausverbot hat fand die AVV dieses Mal im Mehringhof statt. Dies erwies sich als unwirtschaftlich, da der Raum im Gegensatz zum Bethanien Miete kostet und es weniger Personen anwesend waren als Raumvolumen vorhanden war. Die AVV wird daher beim nächsten Mal wieder wie gewohnt im Bethanien stattfinden. Ob Personen mit Hausverboten diese auf der nächsten AVV ansprechen können bevor sie an ihr teilnehmen wurde vergessen zu erfragen. Dies kann bestimmt vor Ort nachgeholt werden.

An der AVV nahmen c.a. 18 Personen teil. Gegen Mitte wurden es einige mehr, gegen Ende ein paar weniger. Diese repräsentierten nicht das gesamt bestehende Spektrum der Autonomen Bewegung sondern setzten sich aus Delegierten mancher Gruppe, Autonomer Freiräume, Aktionsbündnissen, Politischer Gruppen und Einzelinteressierten zusammen. Um die Frage warum es eine AVV gibt wenn nur so wenige kommen, im Vorfeld schon einmal zu beantworten. Die AVV repräsentiert trotzdem als grösste Versammlung autonomer Strukturen in Berlin die autonome Bewegung in ihrem aktuellen Stimmungsbild der durch sie besuchten Personen. Um auch diese immer wieder auf Indymedia auftauchenden Vorwurf im Vorfeld auszuräumen. Der Altersdurchschnitt traf ebenfalls alle in der Autonomen Bewegung vorhandenen Altersgruppen und war auch für diesen repräsentativ. Was eventuell der/dem Einen oder Anderen auffiel war, dass auch viele Personen die das erste mal auf einer AVV teilnahmen anwesend waren, einige Neudazugezogene und Personen aus anderen Städten Interesse an den Zuständen in Berlin zeigten. Die sich im Vorfeld aus Hamburg angekündigten Personen die zur Vernetzung der AVV Hamburg – Berlin beitragen wollten, konnten an der AVV leider nicht Teil nehmen, was zu grossem Bedauern aller Anwesenden führte.

Das Protokoll wurde wie immer von Freiwilligen geführt. Diesmal von unterschiedlichen Personen aufgrund der Länge der Redebeiträge und inhaltlichen Diskussionen. Die Themenpunkte wurden durch den vor der AVV veröffentlichten Flyer vorgestellt. Personen die sich dazu äussern wollten oder als Vorsteller_innen dieser Themen fungieren wollten, gab es nicht. Es gab keine Moderation. Alle anwesenden Personen konnten und durften sich zu den auf dem Flyer stehenden Themen äussern und eigene einbringen. Dies wurde von niemanden in Anspruch genommen so dass die Themen-Vorschläge auf dem Flyer bestmöglichst abgearbeitet wurden. Zu Beginn wurde Personen einer Aktionplanung für die kommenden Proteste gegen den Castor-Transport im Wendland Raum gegeben die Aktion vorzustellen.

1) Vorstellung : Castor schottern

a) Aktionskonzept Im Gegensatz zum Konzept der Blockaden soll sich nicht nur hingesetzt werden um den Zug aufzuhalten, sondern versucht werden gleichzeitig auch noch aktiv das Gleisbett „wegzuschottern“, um praktisch die Steine der Bahngleise anzugehen. Diese Aktion soll selbst dann stattfinden wenn sie aufgrund einer Minderheit die sich an dieser Aktion beteiligt, nur symbolisch sein wird. Die Aktion ist von einer kleinen autonomen Gruppe auf ca. 200 Unterstützer_innen angewachsen. Personen die sich der Aktion anschliessen wollen werden sich an 2 verschiedenen Treffpunkten treffen, die erst in den Camps vor Ort bekannt gegeben und dann durch den Wald angeleitet werden. Sollte es auf dem Weg zu den Schotterpunkten zu Polizeikonfrontationen kommen, wird darum gebeten auf gar keinen Fall die Polizei anzugehen ! Es darf sich natürlich verteidigt werden und Ziel ist es die Schienen zu erreichen, also auch durch Polizeiketten zu fliessen, aber ein aktiver Angriff von Seiten der Gruppenteilnehmer_innen ist unerwünscht, da diese die gesamte Aktion gefährden würden. Oberste Prirorität hat das Erreichen der Schienen um mit dem Schottern beginnen zu können!

b) Aktionstechnik

Die Aktionstechnik wurde folgenderweise umrissen vorgestellt: Es ginge darum möglichst viel zu Schottern, in möglichst wenig Zeit. Energiesparend für die Personen die sich an der Aktion beteiligen wollen. Diese würde auch noch mal in den 3 an den Schienen der Castor-Transport-Route vorgestellt und trainiert werden können. Ein Camp wird in Köhlingen sein. Das soll für alle Aktionsinteressierten als Hauptsammelpunkt beworben werden, an dem sich alle Bezugsgruppen zu einem Delegiertenplenum treffen können. Ein weiteres Camp wird es in Metzingen geben und ein drittes Camp wird es in Hitzacker geben.

c) Die Aktion

Die Aktion soll in 2 Aktions-Teile aufgegliedert werden: – Durchfliessen der Polizeikontrollen und – Schottern die wiederum dann vor Ort an den Aktions-Punkten die Aktion selbst in 2 Beteiligungs-Optionen gliedern wird: – 2 Planen werden von 2 Reihen aufgespannt der Aktion der Schotterer die Köpfe decken, um sie gegen Polizeiangriffe der auf und an der Strecke entlang stehenden Polizisten so lange wie möglich zu schützen. – Die Schotter-Aktionen dauern an die c.a. 15 Minuten bis die Gleise soweit abgetragen sind, dass kein Zug mehr rüber fahren kann. Eine Frage wird in den Raum geworfen: Besteht die Möglichkeit dass im Wendland ausreichend Polizisten auf Reserve stehen so dass auf einmal mehrere Hundertschaften bis zu Tausend Polizisten zu der Aktion gezogen werden können? Antwort: Wohl unwahrscheinlich, weil z.b. die Verpflegung für die Polizei an fixen Orten in Nähe der Route gelagert wird. Die Route selbst kann nicht verschoben werden, da sie in Frankreich im Vorfeld öffentlich bekannt gegeben werden muss. Den Castor-Transport nach vorne zu verschieben ist juristisch unmöglich, ihn nach hinten zu verschieben würde das Ziel der Aktion mit einem Erfolg belohnen, da die Aktion darauf zielt den Castor dahin gehend aufzuhalten, dass er möglichst spät an seinem Bestimmungsort ankommt und bis dahin möglichst viel Geldaufwand kostet oder im Vorfeld aufgrund Problemen in der Organisation abgebrochen und zurückrollen muss.

e) Unterstützung der Aktion

An der Aktion kann sich jeder beteiligen der Interesse hat. Es wird gebeten sich ans Aktions-Konzept zu halten! Die Aktion IST GEWALTFREI! Die Aktion toleriert andere Aktionsformen, auch gewalttätige, bittet aber darum diese dann FERN abseits der Aktion der Route entlang durchzuführen. Die Route wird alle paar Meter von Polizisten bewacht werden und wird überall das gleiche Gleisbett aufweisen, so dass Angriffe mit u.a. Pflastersteinen auf Polizisten überall möglich sein dürften. Die Aktionsmitglieder möchten bitte soweit unterstützt werden dass toleriert wird dass sie davon nichts mitbekommen müssen. Keine Steine auf sie fliegen können und sie nicht noch stärkerer Repression während ihrer Aktion durch andere Aktionen um sie herum ausgesetzt werden müssen. Es werden explizit noch Leute für Schutzfunktionen (Planen) gesucht. Wem das zu lasch ist, kann auch im Umfeld der Aktion die Aktion selbst unterstützen. Zb. Wege blockieren damit keine Polizei in Richtung Aktion vordringen kann. Je mehr Autonome Bezugsgruppen sich an der Aktion beteiligen wollen umso höher die Chancen dass sie gelingt. Aktionsraum ist um die Aktion überall vorhanden. Es wird darum gebeten dass sich alle Bezugsgruppen und autonomen Einzelpersonen an den Aktionskonsens halten! Um Aktionsbezogene Repression möglichst im Vorfeld zu erschweren wurde folgender Kleidungskonsens für die Aktion gefunden, der allen Mitgliedern der Aktion vorgeschlagen wird: – Weisse Overrolls und weisse Staubmasken. (Protokoll-Anmerkung der Protokollführung: Eine einheitliche Kleidung hat den Vorteil dass im Falle einer Strafverfolgung die Polizei es schwerer hat individuelle Anzeigen gegen Einzelne aufzubauen, da die Aktion geschlossen von allen getragen, durchgeführt, mit Aussageverweigerung ungerechtfertigt bleibt und juristisch geschlossen verteidigt werden kann. Dies gilt nicht nur für diese Aktion, sondern allgemein für alle Aktionen. Dazu kommt der positive Effekt sich aus der Masse der übrigen Protestierenden im Wendland klar mit einer Funktionalität abzugrenzen, so dass ersichtlich ist wer was macht und sich nicht gegenseitig in die Arbeit gefuscht wird. Eine nicht Polizei-Klischee-typische Kleidung trägt ausserdem dazu bei dass die Polizei nicht mittels psychologischer Effekt-Psychologie bei der Bevölkerung die Aktion kriminalisieren kann.)

f) Rechtslage

Die Aktionsform wurde bereits juristisch versucht zur Rechenschaft zu ziehen. Dies gelang nicht! Es wurde juristisch bewiesen dass die Aktion nicht als gefährlicher Eingriff in den öffentlichen Schienenverkehr auszulegen ist, da zur Zeit des Castor-Transport keine öffentlicher Personenbetrieb stattfindet und die Schienen für den Transport stillgelegt und extra aus diesem Grund von viel Polizei gesichert werden. Welche Repression die Polizei auffährt um diese Aktion zu verhindern ist relativ unklar. Die Aktion sicher auch juristisch angreifbar, das juristische Konstrukt dieser Aktion jedoch absolut schwammig. Ein weiteres Beispiel wurde herangezogen von einer vorhergegangenen Anzeige in der die Polizei versuchte die Aktion als Nötigung des Lokführers auszulegen. Dieser bezeugte allerdings vor Gericht, er habe sich nicht genötigt gefühlt. Die Anzeige wurde fallen gelassen.

Es wird daher darum gebeten das Risiko von Seiten der Polizei nicht individuell vorzukonstruieren, sondern sich Hoffnung zu machen, dass es einfach zu viele sein werden die den Castor-Zug wirklich aufhalten wollen, so dass es der Polizei nicht gelingen wird den breiten Widerstand zu kriminalisieren und hinterher mit Repression zu überziehen. Frage: Warum wird die Aktion öffentlich angeküdigt? Antwort: Die Aktionsvorbereitung lehnt kreativen Widerstand für sich ab, sondern möchte konkret zu der Aktion politisch Stellung nehmen. (Von Protokollführung ergänzt: , weil sie zu der Aktionsform als legitimer Protest gegen den Castor-Transport als politische Entscheidung Atommüll im Wendland endzulagern, steht.)

g) Reisemöglichkeiten

Mitfahrgelegenheiten und Busse aus Berlin. Es soll 8 Busse aus undogmatischen Kreisen (hauptsächlich DIE GRÜNEN) geben. Es wird angeraten diese zu nutzen, weil Parteien die Fahrten rückstattet bekommen. Diese fahren allerdings Samstags hin und auch wieder Samstags zurück und halten nur in Dannenberg. Es macht allerdings Sinn sich mit den Organisator_innen dieser Fahrten mal zu unterhalten.

h) Infos

Hinweis auf Programm des Castor-Widerstand während den Tagen des Castor-Transport. Es soll eine Info-Veranstaltung zum Castor im Mehringdhof geben. Konkreter Termin unbekannt. Frage : Welche Infoveranstaltungen lohnen sich (aufgrund der Masse an Veranstaltungen) ? Antwort: Es gibt viele Veranstaltungen in denen Filme gezeigt werden, das Schottern gezeigt wird. Am besten sollte sich jede_R aufgrund von Flyern eine freie Auswahl treffen. Neue Plakate zur Aktion können ab Freitag im Infoladen Schwarze Risse geholt werden. Zum Abschluss gab es noch 2 Fragen: – Was passiert wenn doch Steine auf Polizei fliegen? Antwort: Verweis auf Aktionskonsens. Es wird darum gebeten solidarisch miteinander zu kämpfen, damit die Schotterungsaktionen stattfinden können und die Aktion eine Chance bekommt.

Wenn innerhalb der Unterstützer_innengruppen die Situation zu eskalieren droht, wird darum gebeten sich gegenseitig zurückzuhalten, um sich nicht durch die Polizei provozieren zu lassen. Aktion statt Reaktion. – Anzahl der Schotterungspunkte entlang der Castor-Transport-Strecke? Antwort: Keine Aussage!: Es wird gehofft dass sich so viele an der Aktion beteiligen wollen, dass mensch sich während den Tagen nicht wieder sieht.

*Repression = Verfolgung von Menschen durch einen Staat aufgrund ihrer politischen Einstellung. Bestrafung, Sanktionierung von Menschen durch den Staat vor, während, nach, wegen einer politisch formulierten Handlung. Angriff, Tötung, Folter von Menschen aufgrund einer sozialen Handlung die als politische (Re-)Aktion einer politischen durch die Gesellschaft oder/und Politik bestimmten Verhältnissen dieser ausgesetzt und kriminalisiert wurden.

2) Thema : Razzien, Hausdurchsuchungen in linken Projekten/Infoläden

Erwartet wird, das vor dem Castor Razzien kommen werden ggn. linke Infoläden. Falls das passieren sollte, wird definitiv darauf reagiert werden! – Auf Aktionsankündigungen warten! Frage : Haben „TagX-“Aktionen bei Hausräumungen funktioniert? Antwort: Es gab viele spontane Aktionen. Frage: Sollen diese Aktionen angemeldet werden? Antwort: Das ist unklar und wird den Personen die letztendlich dann aktiv von den Aktionen und der Repressionslage um sie herum betroffen sind überlassen werde. Frage : Sei es eine Lösung Soli- zu sammeln für neuere Computer in Infoläden zb.dem M99 ? Gedacht wird an einen Laptop der vor, während der Razzia verschwinden kann um der Konfeszierung zu entgehen. Antwort: Da die Polizei tagsüber kommt, sei das sinnlos, da der Computer in Betrieb ist, wenn er beschlagnahmt werden soll. Technische Lösungen eher am Thema vorbei, weil es um Solidarität geht.

Praktischere Soli wäre es wenn die Leute in den Infoläden das Gefühl bekämen nicht alleine zu sein! Frage: Warum sich der Laptop-Vorschlag sich damit ausschliessen müsse? Echo der AVV, dass sie das eher den Läden überlassen möchte. Es wurde der Konsens gefunden dass die AVV als Solidarität Ihrerseits formuliert die Infoläden anzubieten Soli für sie sammeln zu wollen, falls diese neuere Technik haben/brauchen wollen würde oder Laptops angeschafft haben wollen würden um sich besser gegen Polizei-Repression schützen zu können. Anmerkung dass demnächst eine grössere Infoveranstaltung (Termin unbekannt) über u.a. Verschlüsselung und Computersicherheit stattfinden würde. Abschliessend wurde als Konsens formuliert dass wenn ausreichend Zeug_innen vor Ort sind es Sinn macht jedes Mal Rechte geltend zu machen, auch natrülich Entschädigungen einzufordern, wenn die Polizei den Ladenbetrieb durch mitgenommene Computer finanziell beschädigt.

3) Thema : Operative Zersetzung

Frage in die Runde was damit gemeint sei? Keine konkrete Antwort. Einige meinten es würde das Eingreifen der Bereitschaftspolizei u.a. auf Demonstrationen meinen wie z.B. Spaliere. Die AVV fand kein Input. Es wurde kein Sinn gefunden das zu diskutieren. Eine Person fand das sehr schade, da es doch linksradikale Strukturen schwächen würde, so dass die AVV als Stimmungsbild wiedergab dem Thema nicht abgeneigt zu sein falls sich Personen finden würden die beim nächsten Male in Referat oder einen Vortrag zu dem Thema abhalten zu wollen.

4) Thema : Vereinzelung

Briefe/Postkarten schicken (u.a. ans Anarchist Black Cross) Frage: Warum sind so wenige auf Demos? Antwort: Teilweise langweilig / routiniert Überleitung zu Sprache der Bevölkerung

5) Thema : Sprache der Bevölkerung

- Die linke Szene ist zu eingeigelt?
- Grosse Medien bestimmen gesellschaftlichen Diskurs!
- Eigene Medien wenig präsent / vorhanden.
- Soziale Zentren für „Bürgis“ öffnen, Zb. Nähkreis usw.
- vorhandene Plattformen nutzen
- Kommunikation – Sprache/Verhalten ist eine Entwicklung durch Kommunikation
- Politisierung durch Schlüsselerlebnisse
- Schmaler Grad zwischen politischer Selbstaufgabe und grosser Resonanz
- Masse wie zb. Stuttgart 21 „nutzen“ um zu polisieren, informieren.

Themen für die Nächste AVV:

1) Castor Nachbereitung
2) Operative Zersetzung
3) Wie erreichen wir die Masse?
4). Langfristig angesetzte Analyse von Polizeistrategien?)

- Vielleicht schonmal Struktur besprechen!

Die nächste AVV findet im Bethanien um 19.30 Uhr statt!

TERMINE:

Sa,7 Uhr Zugtreffpunkt Leipzig
5.11 Castor – 10
15-17 antinationaler Tag gegen Eskada
14-17 Actionweeks Freiburg

----- Protokoll Ende

Wichtig ist, dass, sollte wieder ein Infoladen durchsucht oder ein Haus geräumt werden, wir uns am selben Tag (Tag X) um 19 Uhr alle im New Yorck (Bethanien) treffen, um unser gemeinsames Vorgehen zu beraten. Sollte nach 19 Uhr ein Infoladen durchsucht oder ein Haus geräumt werden, dann treffen wir uns am nächsten Tag (Tag X+1) um 19 Uhr am selben Ort.

Die nächste Berliner Autonome Vollversammlung findet am 13. November 2010 ab 19 Uhr 30 im New Yorck (Bethanien) statt. Weitere Informationen und die neuen Flyer findet ihr auf folgender Homepage: http://avvberlin.blogsport.de

Protokoll AVV 13.09.2010

Am 13.09.2010 trafen sich rund 80 Personen auf dem Intersquat-Gelände ( http://intersquatberlin.blogsport.de/) um die monatliche Autonome Vollversammlung abzuhalten. Nachdem Personen gefunden waren, die sich bereit erklärt hatten für die internationalen Genoss_innen zu übersetzen wurden die Tagesordnungspunkte festgelegt:
1) AVV in Hamburg
2) Festnahme am 10.09 – Thomas
3) Termine
4) Freiheit statt Angst
5) Hausbesetzungen in Berlin – Chancen, Alternativen

1) Zunächst berichteten 2 Personen über die letzte AVV in Hamburg am 15.08. Positiv wurde erwähnt, dass viele Generationen vertreten seien. So könnten die jüngeren Aktivist_innen von den Erfahrungen der Älteren profitieren. Desweiteren wurde die Struktur der Debatte lobend hervorgehoben, in der sich Kleingruppen bildeten, die ihre Ergebnisse später wieder in die große Runde hineintrugen.

Auf die Frage hin, ob Besuche der Hamburger AVV von Berliner_innen überhaupt erwünscht seien konnte ein klares „JA“ als Atwort gegeben werden. Auch bei der nächsten Hamburger AVV werden wieder Berliner Aktivist_innen vor Ort sein.
Für die Ergebnisse der Hamburger AVV zum Thema Militanzdebatte besucht doch bitte die Website. http://autonomevvhamburg.blogsport.de/

2) Ganz kurz wurde die Festnahme von Thomas vom 10.09.2010 thematisiert. Er wurde früh Morgens aus seiner Wohnug in Kreuzberg wegen angebelicher Brandstiftung verhaftet. Ähnlich wie in vorherigen Fällen (siehe Alexandra) hetzen Springer Co. Gegen den vermeintlichen Brandstifter. So berichtete eine Person, dass Thomas nicht wie von Springer berichtet „auf frischer Tat ertappt“ worden sei, sondern vielmehr zum Festnahmezeitpunkt mit seiner Freundin im Bett lag. Dies passt auch zu den Fotos, die die B.Z. abdruckte, dort sieht man Thomas in Boxershorts und mit Beweissicherungstüten um Hände und Füße auf dem Bürgersteig stehen. Eine weitere Person merkte an, dass auf dem Auto nichts ausser Löschschaum zu sehen sei. Einige Mitglieder_innen der AVV stellten sich die Frage, wieso der Springer Fotograf mal wieder sofort zur Stelle war.
Sicher ist, dass Thomas Unterstützung braucht. Zur zeit sitzt er in der JVA Moabit.

3) Als nächstes wurden Termine gesammelt. Der Überblick:

16.09:
20.00 Uhr: Anti Gentrifizierungsdemo vor dem roten Rathaus

17.09
18.00 Uhr: Anti-FN Demo in Wedding, Osloer Straße

18.09:
12.30 Uhr: 1000 Kreuze in die Spree, Karl-Liebknecht-Strasse/Ecke Spandauer
13.00 Uhr: Anti AKW Demo, Hauptbahnhof
16.00 Uhr: Hip-Hop Soli Konzert für Dennis, Reuterplatz
??.?? Uhr: Fascho Konzert in Treptow – Achtet auf Ankündigungen

20.09:
09.00 Uhr: „kleine Raushole“ – wir holen Laurynas in der JVA Charlottenburg ab
25.09 – 3.10 : No Border Camp in Brüssel
http://www.noborderbxl.eu.org/?lang=en

Wie immer findet Mensch weitere Termine unter http://stressfaktor.squat.net/
Intersquat Festival-Programm: http://intersquatberlin.blogsport.de/

4) Die Nacharbeitung der Freiheit statt Angst Demo vom Samstag verlief sich ziemlich schnell in einer Grundsatzdiskussion. Mehrere Teilnehmer_innen äußerten scharfe Kritik daran, mit Parteien zusamen zu demonstrieren, die als Mitglieder des Bundestages und im Falle der FDP sogar als Regierungspartei für die vorherrschenden Verhältnisse verantwortlich seien. Das Gegenargument, es habe schließlich einen antikapitalistischen Block gegeben, der mit eingenem Aufruf und Programm gelaufen sei, überzeugte nicht alle. Weiterhin wurde erwähnt, dass sich neben Verschwöhrungstheoretikern (Infokrieg) auch rechtsoffene Gruppen, wie die Partei der Vernunft ungestört an der Demo beteiligen konnten. Die Diskussion ob und wannn es nötig bzw. sinnvoll ist sich an Großdemonstrationen zu beteiligen sprengte an dieser Stelle den Rahmen, so dass beschlossen wurde dieses Thema in anderer Runde zu diskutieren.
Zur Demo an sich wurde noch die Festnahme gegen Ende erwähnt, welche offenbar durch Videobeweis eines Böllerwurfes durchgeführt wurde. Weiterhin wurde der Lautisprecher des Antikap-Blockes kritisiert, welcher einem Teilnehmer zu hysterisch war.

5) Zu Beginn der Diskussion „Hausbesetzungen in Berlin“ verlas eine Person die bereitgestellten Handouts zum Einstieg. Zunächst ging eine anwesende Person des räumungsbedrohten Hausprojektes Liebig 14 auf die aktuelle Situation des Projektes ein. Aufgrund der Erfahrungen mit der Mainzerstr. und anderen Häusern in Berlin wählten viele Projekte den Weg der Legalisierung, um sich vor Repression und der damit einhergehenden Räumung zu schützen. Das Problem dabei sei die Forderungen und Titel, die ein Hausbesitzer gegen Personen mit Mietvertrag habe. So führte der Einbau einer Tür in der L 14 zur Kündigung mehrerer Verträge. Auch nachträgliche Mietforderungen können gegen Leute mit Verträgen erhoben werden.
Ein Teilnehmer schlug vor, alle bestehenden Verträge von sich aus zu kündigen, den Schlüssel zu übergeben und das Haus dann zu besetzen. In diesem Falle würde allerdings die s.g. „Berliner Linie“ greifen, die zur sofortigen Räumung des Hauses innerhalb von 24 Std. bzw. spätestens 3 Monaten führt, erwiderte eine andere Person.
Die Frage ob Räumungen überhaupt zu verhindern seien wurde eher kurz abgehandelt. Am Beispiel der Brunnenstraße machte ein Teilnehmer deutlich, dass die Organisation zur Abwendung einer Räumung sehr schwierig sei. Selbst wenn durch Insidertipps und ähnliches der Räumungstermin früh genug bekannt sei, wäre es nicht möglich effektiven Widerstand zu leisten. Ein Lösungsansatz sei es, sich im Vorfeld schon Treffpunkte und Strategien zu überlegen.

Die Diskussion verlagerte sich im weiteren Verlauf auf die Verteidigung bestehender Projekte. Mehrere Personen vertraten die Meinung, dass Besetzungen von Häusern gesellschaftlich etablierter werden müssten um Druck auf die Politik ausüben zu können. Als Beispiel wurde eine Besetzung in Dortmund genannt, die aufgrund ihres Anspruches als Kunst- und Kulturhaus breite Unterstützung in der Bevölkerung erreichte. Ein weiteres Beispiel wäre die besetzte Fläche in Hamburg.
Um dieses Ziel zu erreichen, müsste die „Szene“ allerdings den Anfang machen und sich weniger elitär und arrogant verhalten um eine gesellschaftliche Akzeptanz überhaupt zu ermöglichen. Damit einher ginge auch das Zugehen auf den Bürger und seine alltäglichen Probleme. Nicht jeder habe Zeit oder Muße sich Gedanken über Freiräume und linksradikale Politik zu machen. Deshalb müsse die Thematik verbreitert werden. Ein Zusammenhang zwischen Mieterhöhungen, sozialer Verdrängung und Isolation ständen im direkten Zusammenhang zu der Aneignung von Wohnraum und linksradikaler Städtepolitik. In dem Zusammenhang wurde auch der Beitritt in Mieterverbände vorgeschlagen.

Ein Teilnehmer warf ein, warum man mit den Besitzern leerstehender Wohn- und Geschäftsräume nicht über befristete Lösungen verhandeln könne („Eine Hand wäscht die Andere“). Dieser Vorschlag stieß allerdings auf wenig Resonanz bei den Anwesenden.

Berichtet wurde auch über stille Besetzungen von Straßenkindern/Punks/Obdachlosen, welche in Berlin weitesgehend unbemerkt aber in großer Zahl stattfänden. Die Frage wie man sich mit diesen Personen solidarisieren könne bzw. was man von diesen stillen Besetzungen lernen könnte stand leider im Raum.

Auch über die Möglichkeiten von Neubesetzungen wurde diskutiert. Viele sahen eine Chance darin parallel verlaufenden Besetzungen bzw. Scheinbesetzungen durchzuführen um die Polizei zu zerstreuen. Auch bei Großveranstaltungen mit viel Polizeiaufgebot sei die Chance höher ein Haus zu halten. Mehrere Teilnhemer_innen widersprachen dem. Auch die Polizei würde zunächst die Lage auskundschaften bevor eine Hundertschaft ausrückt. Desweiteren habe man mit einem oder zwei Tagen Aufschub nichts gewonnen. Eine Teilnehemerin merkte an, dass es durchaus noch möglich sei Häuser zu besetzen und nannte das Beispiel New Yorck. Es sei sinnvoller städtische Gebäude zu besetzen um den politischen Druck zu erhöhen.

Aufgrund weiterer Veranstaltungen auf dem Intersquat Gelände wurde die Debatte leider unterbrochen. Da noch Diskussionsbedarf besteht einigte man sich darauf, bei der am Donnerstag stattfinden thematisch passenden Diskussion (Wohnen und soziale Kämpfe – Living and social struggles) an die bisherige Diskussion anzuknüpfen. Die Ergebnisse findet ihr dann ebenfalls auf der Website.

Aufgrund der Dunkelheit und der relativ großen Runde ist dieses Protokoll nicht vollständig – Ergänzungen und Kritik sind erwünscht!

Die nächste Autonome Vollversammlung findet am 13.10.2010 ab 19 Uhr 30 im Mehringhof (Versammlungsraum, Gneisenaustrasse 2a, Aufgang III, 2. OG, nahe U-Bahnhof Mehringdamm U6/U7) statt. Folgende Themen bzw. Fragestellungen wurden vorgeschlagen und beworben:

1. Razzien gegen Infoläden – Wie damit umgehen?
2. Weltoffen statt querfront – Wie wir die Sprache der Bevölkerung sprechen….
3. Gibt es operative Zersetzung? Wie erkennen und was dagegen tun?
4. Zusammen und doch vereinzelt – Warum vergessen wir unsere Gefangenen und sind bei „privaten“ Problemen allein?
5. Terrmine und Aktuelles

Neben terminunabhängige Flyer und Plakate, die ihr auf unserer Webseite zum selber ausdrucken, verteilen und verkleben runterladen könnte, gibt es für die nächste AVV spezielle Flyer, die Themen der nächsten AVV bewerben. Auf der Rückseite haben wir uns die Freiheit genommen, um die Adressen von vier Gefangenen zu veröffentlichen. Schreibt ihnen bitte! Zum terminunabhängigen Flyer und das Poster: Wir bitten euch, das „ACAB“ auf diesen Werbemitteln zu entschuldigen. Wir sind auch nicht perfekt und haben erst später erkannt, dass ein solcher Ausspruch nicht unsere Politik ist.

Mail: autonome_vollversammlung@riseup.com

Artikel über die AVV Berlin im September 2010: http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/besetzer-suchen-anschluss