Protokoll AVV 13.09.2010

Am 13.09.2010 trafen sich rund 80 Personen auf dem Intersquat-Gelände ( http://intersquatberlin.blogsport.de/) um die monatliche Autonome Vollversammlung abzuhalten. Nachdem Personen gefunden waren, die sich bereit erklärt hatten für die internationalen Genoss_innen zu übersetzen wurden die Tagesordnungspunkte festgelegt:
1) AVV in Hamburg
2) Festnahme am 10.09 – Thomas
3) Termine
4) Freiheit statt Angst
5) Hausbesetzungen in Berlin – Chancen, Alternativen

1) Zunächst berichteten 2 Personen über die letzte AVV in Hamburg am 15.08. Positiv wurde erwähnt, dass viele Generationen vertreten seien. So könnten die jüngeren Aktivist_innen von den Erfahrungen der Älteren profitieren. Desweiteren wurde die Struktur der Debatte lobend hervorgehoben, in der sich Kleingruppen bildeten, die ihre Ergebnisse später wieder in die große Runde hineintrugen.

Auf die Frage hin, ob Besuche der Hamburger AVV von Berliner_innen überhaupt erwünscht seien konnte ein klares „JA“ als Atwort gegeben werden. Auch bei der nächsten Hamburger AVV werden wieder Berliner Aktivist_innen vor Ort sein.
Für die Ergebnisse der Hamburger AVV zum Thema Militanzdebatte besucht doch bitte die Website. http://autonomevvhamburg.blogsport.de/

2) Ganz kurz wurde die Festnahme von Thomas vom 10.09.2010 thematisiert. Er wurde früh Morgens aus seiner Wohnug in Kreuzberg wegen angebelicher Brandstiftung verhaftet. Ähnlich wie in vorherigen Fällen (siehe Alexandra) hetzen Springer Co. Gegen den vermeintlichen Brandstifter. So berichtete eine Person, dass Thomas nicht wie von Springer berichtet „auf frischer Tat ertappt“ worden sei, sondern vielmehr zum Festnahmezeitpunkt mit seiner Freundin im Bett lag. Dies passt auch zu den Fotos, die die B.Z. abdruckte, dort sieht man Thomas in Boxershorts und mit Beweissicherungstüten um Hände und Füße auf dem Bürgersteig stehen. Eine weitere Person merkte an, dass auf dem Auto nichts ausser Löschschaum zu sehen sei. Einige Mitglieder_innen der AVV stellten sich die Frage, wieso der Springer Fotograf mal wieder sofort zur Stelle war.
Sicher ist, dass Thomas Unterstützung braucht. Zur zeit sitzt er in der JVA Moabit.

3) Als nächstes wurden Termine gesammelt. Der Überblick:

16.09:
20.00 Uhr: Anti Gentrifizierungsdemo vor dem roten Rathaus

17.09
18.00 Uhr: Anti-FN Demo in Wedding, Osloer Straße

18.09:
12.30 Uhr: 1000 Kreuze in die Spree, Karl-Liebknecht-Strasse/Ecke Spandauer
13.00 Uhr: Anti AKW Demo, Hauptbahnhof
16.00 Uhr: Hip-Hop Soli Konzert für Dennis, Reuterplatz
??.?? Uhr: Fascho Konzert in Treptow – Achtet auf Ankündigungen

20.09:
09.00 Uhr: „kleine Raushole“ – wir holen Laurynas in der JVA Charlottenburg ab
25.09 – 3.10 : No Border Camp in Brüssel
http://www.noborderbxl.eu.org/?lang=en

Wie immer findet Mensch weitere Termine unter http://stressfaktor.squat.net/
Intersquat Festival-Programm: http://intersquatberlin.blogsport.de/

4) Die Nacharbeitung der Freiheit statt Angst Demo vom Samstag verlief sich ziemlich schnell in einer Grundsatzdiskussion. Mehrere Teilnehmer_innen äußerten scharfe Kritik daran, mit Parteien zusamen zu demonstrieren, die als Mitglieder des Bundestages und im Falle der FDP sogar als Regierungspartei für die vorherrschenden Verhältnisse verantwortlich seien. Das Gegenargument, es habe schließlich einen antikapitalistischen Block gegeben, der mit eingenem Aufruf und Programm gelaufen sei, überzeugte nicht alle. Weiterhin wurde erwähnt, dass sich neben Verschwöhrungstheoretikern (Infokrieg) auch rechtsoffene Gruppen, wie die Partei der Vernunft ungestört an der Demo beteiligen konnten. Die Diskussion ob und wannn es nötig bzw. sinnvoll ist sich an Großdemonstrationen zu beteiligen sprengte an dieser Stelle den Rahmen, so dass beschlossen wurde dieses Thema in anderer Runde zu diskutieren.
Zur Demo an sich wurde noch die Festnahme gegen Ende erwähnt, welche offenbar durch Videobeweis eines Böllerwurfes durchgeführt wurde. Weiterhin wurde der Lautisprecher des Antikap-Blockes kritisiert, welcher einem Teilnehmer zu hysterisch war.

5) Zu Beginn der Diskussion „Hausbesetzungen in Berlin“ verlas eine Person die bereitgestellten Handouts zum Einstieg. Zunächst ging eine anwesende Person des räumungsbedrohten Hausprojektes Liebig 14 auf die aktuelle Situation des Projektes ein. Aufgrund der Erfahrungen mit der Mainzerstr. und anderen Häusern in Berlin wählten viele Projekte den Weg der Legalisierung, um sich vor Repression und der damit einhergehenden Räumung zu schützen. Das Problem dabei sei die Forderungen und Titel, die ein Hausbesitzer gegen Personen mit Mietvertrag habe. So führte der Einbau einer Tür in der L 14 zur Kündigung mehrerer Verträge. Auch nachträgliche Mietforderungen können gegen Leute mit Verträgen erhoben werden.
Ein Teilnehmer schlug vor, alle bestehenden Verträge von sich aus zu kündigen, den Schlüssel zu übergeben und das Haus dann zu besetzen. In diesem Falle würde allerdings die s.g. „Berliner Linie“ greifen, die zur sofortigen Räumung des Hauses innerhalb von 24 Std. bzw. spätestens 3 Monaten führt, erwiderte eine andere Person.
Die Frage ob Räumungen überhaupt zu verhindern seien wurde eher kurz abgehandelt. Am Beispiel der Brunnenstraße machte ein Teilnehmer deutlich, dass die Organisation zur Abwendung einer Räumung sehr schwierig sei. Selbst wenn durch Insidertipps und ähnliches der Räumungstermin früh genug bekannt sei, wäre es nicht möglich effektiven Widerstand zu leisten. Ein Lösungsansatz sei es, sich im Vorfeld schon Treffpunkte und Strategien zu überlegen.

Die Diskussion verlagerte sich im weiteren Verlauf auf die Verteidigung bestehender Projekte. Mehrere Personen vertraten die Meinung, dass Besetzungen von Häusern gesellschaftlich etablierter werden müssten um Druck auf die Politik ausüben zu können. Als Beispiel wurde eine Besetzung in Dortmund genannt, die aufgrund ihres Anspruches als Kunst- und Kulturhaus breite Unterstützung in der Bevölkerung erreichte. Ein weiteres Beispiel wäre die besetzte Fläche in Hamburg.
Um dieses Ziel zu erreichen, müsste die „Szene“ allerdings den Anfang machen und sich weniger elitär und arrogant verhalten um eine gesellschaftliche Akzeptanz überhaupt zu ermöglichen. Damit einher ginge auch das Zugehen auf den Bürger und seine alltäglichen Probleme. Nicht jeder habe Zeit oder Muße sich Gedanken über Freiräume und linksradikale Politik zu machen. Deshalb müsse die Thematik verbreitert werden. Ein Zusammenhang zwischen Mieterhöhungen, sozialer Verdrängung und Isolation ständen im direkten Zusammenhang zu der Aneignung von Wohnraum und linksradikaler Städtepolitik. In dem Zusammenhang wurde auch der Beitritt in Mieterverbände vorgeschlagen.

Ein Teilnehmer warf ein, warum man mit den Besitzern leerstehender Wohn- und Geschäftsräume nicht über befristete Lösungen verhandeln könne („Eine Hand wäscht die Andere“). Dieser Vorschlag stieß allerdings auf wenig Resonanz bei den Anwesenden.

Berichtet wurde auch über stille Besetzungen von Straßenkindern/Punks/Obdachlosen, welche in Berlin weitesgehend unbemerkt aber in großer Zahl stattfänden. Die Frage wie man sich mit diesen Personen solidarisieren könne bzw. was man von diesen stillen Besetzungen lernen könnte stand leider im Raum.

Auch über die Möglichkeiten von Neubesetzungen wurde diskutiert. Viele sahen eine Chance darin parallel verlaufenden Besetzungen bzw. Scheinbesetzungen durchzuführen um die Polizei zu zerstreuen. Auch bei Großveranstaltungen mit viel Polizeiaufgebot sei die Chance höher ein Haus zu halten. Mehrere Teilnhemer_innen widersprachen dem. Auch die Polizei würde zunächst die Lage auskundschaften bevor eine Hundertschaft ausrückt. Desweiteren habe man mit einem oder zwei Tagen Aufschub nichts gewonnen. Eine Teilnehemerin merkte an, dass es durchaus noch möglich sei Häuser zu besetzen und nannte das Beispiel New Yorck. Es sei sinnvoller städtische Gebäude zu besetzen um den politischen Druck zu erhöhen.

Aufgrund weiterer Veranstaltungen auf dem Intersquat Gelände wurde die Debatte leider unterbrochen. Da noch Diskussionsbedarf besteht einigte man sich darauf, bei der am Donnerstag stattfinden thematisch passenden Diskussion (Wohnen und soziale Kämpfe – Living and social struggles) an die bisherige Diskussion anzuknüpfen. Die Ergebnisse findet ihr dann ebenfalls auf der Website.

Aufgrund der Dunkelheit und der relativ großen Runde ist dieses Protokoll nicht vollständig – Ergänzungen und Kritik sind erwünscht!

Die nächste Autonome Vollversammlung findet am 13.10.2010 ab 19 Uhr 30 im Mehringhof (Versammlungsraum, Gneisenaustrasse 2a, Aufgang III, 2. OG, nahe U-Bahnhof Mehringdamm U6/U7) statt. Folgende Themen bzw. Fragestellungen wurden vorgeschlagen und beworben:

1. Razzien gegen Infoläden – Wie damit umgehen?
2. Weltoffen statt querfront – Wie wir die Sprache der Bevölkerung sprechen….
3. Gibt es operative Zersetzung? Wie erkennen und was dagegen tun?
4. Zusammen und doch vereinzelt – Warum vergessen wir unsere Gefangenen und sind bei „privaten“ Problemen allein?
5. Terrmine und Aktuelles

Neben terminunabhängige Flyer und Plakate, die ihr auf unserer Webseite zum selber ausdrucken, verteilen und verkleben runterladen könnte, gibt es für die nächste AVV spezielle Flyer, die Themen der nächsten AVV bewerben. Auf der Rückseite haben wir uns die Freiheit genommen, um die Adressen von vier Gefangenen zu veröffentlichen. Schreibt ihnen bitte! Zum terminunabhängigen Flyer und das Poster: Wir bitten euch, das „ACAB“ auf diesen Werbemitteln zu entschuldigen. Wir sind auch nicht perfekt und haben erst später erkannt, dass ein solcher Ausspruch nicht unsere Politik ist.

Mail: autonome_vollversammlung@riseup.com

Artikel über die AVV Berlin im September 2010: http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/besetzer-suchen-anschluss

Protokoll AVV 13.08.2010

Am 13. August 2010 fand die monatliche Berliner Autonome Vollversammlung (AVV Berlin) statt. Etwa 50 Personen trafen sich in Berlin-Kreuzberg, um Demonstrationskonzepte zu diskutieren und sich miteinander auszutauschen. Daneben wurde von der Vernetzung der verschiedenen regionalen Autonomen Vollversammlungen gesprochen. Auch kam es zu einem schon alltäglich gewordenen Zwischenfall mit dem Repressionsapparat, auf dem erstmals wieder seit langer Zeit gemeinschaftlich reagiert wurde.
Die etwa 50 Teilnehmer und Teilnehmerinnen trafen sich, wie im letzten Monat auch, unter freiem Himmel in einem Parkgelände in der Nähe des Mariannenplatz. Es wurde ein Kreis gebildet und dann mit den Terminankündigungen begonnen. Die Neonaziaufmärsche in Dortmund und Bad Nenndorf, die Demonstration „Freiheit statt Angst“, das Intersquat Festival und die Aktivitäten rund um Gorleben wurden u.a. angekündigt und kurz beredet. Die Termine lassen sich grösstenteils auf http://stressfaktor.squat.net abrufen. Trotzdem war die konzentrierte Ladung an Terminen ein recht guter Überblick über das, was in der nächsten Zeit in Berlin und woanders läuft.

Kritik an der Berliner AVV

Sehr kurz wurde dann auf die Kritik an der AVV Berlin eingegangen. Kritisiert wurde u.a., dass eine Militanzdebatte künstlich erzeugt würde, und, dass durch die offene Thematisierung von Militanz – sowie konkreter (militanter) Aktionsplanung – Aktivisten und Aktivistinnen gefährdet und einem „Repressionsdruck“ ausgesetzt wären. Ebenfalls wurde die Strukturschwäche der Berliner AVV kritisiert.

Der Kritik wurde entgegnet, dass in Autonomen Vollversammlungen in Berlin mindestens schon seit den 1980er Jahren Militanz offen thematisiert und diskutiert wurde.So fand beispielsweise am 10. Mai 1989 im Mehringhof eine autonome Vollversammlung statt, die die Militanz am 1. Mai 1989 in Berlin-Kreuzberg zum Thema hatte Damals diskutierten mehrere hundert Menschen, ebenfalls unter freiem Himmel, militante Aktionen und fragten sich, wie diese besser zu organisieren seien. Von einer künstlichen Militanzdebatte kann also keine Rede sein, denn ähnliche Strassenmilitanz gibt es auch noch heute und bedarf offener Reflexion.

Aber auch in der jüngeren Zeit wurden Direkte Aktionen, beispielsweise das gemeinschaftliche Widersetzen von polizeilichen Vorkontrollen bei Demonstrationen, offen in den Autonomen Vollversammlungen geplant und später erfolgreich durchgeführt. Diese Mittel sind legitim! Und ängstlich zu sein, dass eine Person vielleicht ein „Spitzel“ sein könnte oder die „Zivis“ vor der Tür stehen, schadet mehr, als dass es hilft. Diesbezüglich wurde später auch kurz über die Strukturschwäche der Berliner Autonomen Vollversammlung gesprochen.

Zivilpolizisten flüchten

Wie, in den letzten Jahren, bei jeder (neu) angekündigten politischen Veranstaltung und Demonstration in Berlin, bei der eine gewisse Personenstärke zu erwarten ist, observierte das Berliner Landeskriminalamt diese Autonome Vollversammlung. In den letzten Jahren gab es zu dieser Überwachung fast immer ein Nicht-Verhalten. Die „Zivis“ waren da, manchmal sagte jemand: „Uiih, da sind Zivis!“, aber gemacht wurde nichts. Die offen observierenden Polizisten und Polizistinnen notierten sich bei diesen Veranstaltungen und Demonstrationen die Namen der ihnen bekannten Teilnehmer und Teilnehmerinnen, konnten so u.a. Persönlichkeitsprofile erstellen. Ihnen Unbekannte Leute wurden bei späterer Gelegenheit, insofern sie wiedererkannt wurden, identifiziert – oft ohne, dass den Betroffenen die Zusammenhänge klar waren. (z.B. allgemeine Personenkontrolle, Rausziehen aus Demonstrationen aus fadenscheinigen Gründen, Verkehrskontrolle)

Diesmal entschieden sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Autonomen Vollversammlung den Angriff der Polizei nicht zu dulden. Als sie in etwa 150 Meter Entfernung zwei Zivilpolizisten sahen, die versuchten die AVV zu beobachten, entschlossen sie sich gemeinsam zu einer Direkten Aktion. Die beiden Polizisten sollten gefragt werden was sie denn da machen. Also standen die etwa 50 im Kreis sitzenden Menschen gleichzeitig auf und gingen geschlossen in die Richtung der beiden Zivilpolizisten. Diese wurden plötzlich sehr nervös, hatten anscheinend etwas zu verbergen. Sehr zügig setzten sie sich in ihr Auto und fuhren von dannen. Nach etwa 5 Minuten fuhren sie im Auto zwar noch einmal vorbei, trauten sich aber nicht mehr raus. Im späteren Verlauf der Vollversammlung wurde gesagt, dass Polizei bei Veranstaltungen und Demonstrationen nicht mehr geduldet werden dürfe. Jedoch wurde auch erkannt, dass ein Organisationsansatz fehlt.

AVV Hamburg und Internet

Eine Person, später eine weitere, berichtete von der Autonomen Vollversammlung in Hamburg. Die dortige AVV sei etwas hierarchischer bzw. es würde dort weniger darauf geachtet wie eine Entscheidung gefällt wird. Die Sachen würden einfach gemacht. Die berichtende Person fand das ganz gut, weil sich so mehr auf das Inhaltliche konzentriert wird und keine Streitigkeiten über die Entscheidungsfindung die Struktur schwächen. Einige Gesichter in der AVV deuteten aber an, dass sie das nicht so gut finden.

Vergessen wurde zu sagen, dass die Berliner Gruppe ziemlich unvorbereitet nach Hamburg gefahren ist und so die AVV Berlin nicht richtig darstellen konnte. Es wurde angekündigt, dass auch wieder eine Gruppe aus Berlin am 15. August 2010 nach Hamburg zur dortigen AVV fahren wird. Diesbezüglich wurde um Ideen gebeten, wie die Leute das organisieren sollen. Thema in Hamburg ist, wie im Juni 2010 in Berlin, die Militanzdebatte. Gruppen aus der AVV Berlin und Bremen sollen dort von den Erfahrungen zur Militanzdebatte in ihren AVVs berichten.

Schliesslich stellte sich auch noch die Internetgruppe der AVV Berlin vor. Die Gruppe hat die Homepage http://avvberlin.blogsport.de online gestellt, auf der erstmal nur die Protokolle der AVV Berlin veröffentlicht werden sollen. Es wurde betont, dass alle die wollen in der Internetgruppe gleichberechtigt mitarbeiten können. Ebenfalls wurde gesagt, dass zur Kommunikation mit den anderen AVVs eine altmodische Postadresse eingerichtet wird.

Demonstrationskonzepte

Als es anfing zu regnen, wurde die AVV kurzerhand ins nahegelegene Bethanien verlegt und dort über Demonstrationskonzepte diskutiert. Die Begriffe „Block-Konzept“, „Fünf-Finger-Taktik“ und „Out of Control“ waren am meisten zu hören. Das Block-Konzept wurde von einigen als veraltet und durch „Wanderkessel“ und „Konsumhaltung“ als nicht mehr effektiv bezeichnet. Andere meinten, das Block-Konzept würde funktionieren. Auch über das „In-Ketten-Laufen“ wurde kontrovers diskutiert. Einige fanden das ein gutes Mittel um nicht rausgezogen zu werden, andere hatten Angst in den Ketten ohne Helm und Zahnschutz auf den Kopf bzw. ins Gesicht geschlagen zu werden. Alle Meinungen hatten aber eines gemein: Es muss mehr Organisation in den Demonstrationen geben. Jemand meinte dazu, dass sich persönliche Kontakte hierfür am Besten eignen.

Angemerkt wurde auch, dass die Demonstranten und Demonstrantinnen in Bewegung bleiben müssen, um nicht gekesselt zu werden. Anschliessend wurde kurz das Konzept von „Out of Control“ vorgestellt, das am 15. Dezember 2007 in Hamburg im Zuge einer Antirepressionsdemonstration zum ersten Mal Anwendung fand. Out of Control bezeichne u.a. das Umfliessen der Polizeikräfte. Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Out_of_Control – Verwirrung sorgte an dieser Stelle kurzzeitig die „Freiheit-statt-Angst“-Demonstration in Berlin (11. September 2010), bei dem ein antikapitalistischer Block unter dem Motto „Get Out Of Control“ organisiert wird. Es blieb offen, ob es da nun ein Block-Konzept, ein Out-of-Control-Konzept oder beides geben wird. Wird der Frontblock der Demonstration vom kapitalistischen Block gestellt? Jedenfalls merkte noch eine Person an, dass angemeldete Demonstrationen den faden Beigeschmack von Zusammenarbeit mit der Polizei haben. Die Person findet es darum besser, der Polizei keine Informationen zu geben und selbst zu bestimmen wo es langgehen soll. „Es sollten mehr unangemeldete Demonstrationen stattfinden!“

Ungewöhnliche Aktionen in und um Demonstrationen wurden auch besprochen. An dieser Stelle sollen aber nicht alle Ideen veröffentlicht werden. Generell muss sich mehr Gedanken über Organisation gemacht werden, sagten einige. Die Meinung, dass Aktionen aus Demonstrationen zur Zeit nicht funktionieren, wurde laut. Andere benannten konkrete Organisationsformen, wie z.B. 20er-Gruppen, „Lautischutz“, das Angreifen von BeDo-Trupps – Konnten aber keinen Vorschlag machen, wie das organisiert werden soll bzw. wie die dafür interessierten Menschen sich zusammenfinden.

Nächste Autonome Vollversammlung in Berlin

Die nächste Autonome Vollversammlung in Berlin findet am 13. September 2010 in Berlin statt. Da zu dieser Zeit das Intersquat-Festival in Berlin stattfindet, wird die AVV auf dem Intersquat-Gelände stattfinden. Wo das Gelände ist, dass ist noch unklar. Weitere Informationen findet ihr aber im Stressfaktor und auf dem Blog der AVV. Falls das Intersquat-Festival kein Gelände bekommt, dann haben wir auch schon eine nette Idee für einen Ausweichort. Wichtig ist, dass ihr auf den AVV-Blog schaut!

Das Thema der nächsten AVV ist das „Besetzen von Häuser“. Hier soll sich konkret auf Berlin bezogen werden. Funktioniert das Besetzen von Häuser in Berlin noch? Wenn nein, welche Alternativen gibt es zu besetzen Häusern? Ein anderer Punkt für die nächste AVV ist die Reflexion der Freiheit-statt-Angst-Demonstration. Angeschnitten wurde, dass politische Parteien die Demonstration instrumentalisieren, inhaltlich aber wenig unterstützen. So zum Beispiel die FDP, die erst gegen den Überwachungsstaat mitdemonstrierte und, nachdem sie Regierungspartei geworden ist, auf Überwachung setzt. Siehe u.a.: http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Neuer-Skandal-in-der-JVA-Aachen_aid_893321.html

Protokoll AVV 13.07.2010

Berlin: Autonome Vollversammlung 13.07.2010

Auf Grund des guten Wetters fand die Autonome Vollversammlung diesen Monat nicht im sondern vor dem Südflügel des Bethanien statt. Um die 30 Personen fanden sich dazu ein. Wie auf der letzten AVV (siehe Protokoll-History ganz unten) geplant sollte es diesmal hauptsächlich um das Thema Vernetzung mit AVVen in anderen Städten gehen. Neben diesem Punkt, der auch den größten Teil der Zeit beanspruchte wurden folgende Punkte besprochen:

1.Herbststeine in Berlin
2.Vernetzung mit anderen AVVen
3.NoBorder-Camp in Brüssel
4.InterSquat in Berlin
5.Termine
6.Ausblick

Noch eine letzte Bemerkung vorab: auch wenn ich versuchen werde das Protokoll so objektiv wie mir möglich zu schreiben, kann ich am Ende nur meine eigenes Erleben schildern. Solltet ihr den Eindruck haben etwas ist falsch oder nicht im richtigen Umfang dargestellt worden, dann ergänzt bitte freizügig.

1. Herbststeine(2.10 bis 10.10. – Berlin – Infos: cactuz@so36.net)

Inspiriert durch die MaiSteine aus dem Jahr 2004, die den jährlichen Aktionen um den ersten Mai inhaltlich ergänzen wollten und den WBA-Tagen hat sich eine Struktur entwickelt, die für den Herbst diesen Jahres, genauer vom 2.10. – 10.10. eine Aktionswoche plant. Thematisch soll es vor allem um Stadt, Soziales, Kommerzialisierung, Gentrifizierung, Militarisierung und freie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs gehen. In dem Zeitraum sollen verschiedenste Veranstaltungen und eine bunte Mischung von Aktionsformen diese Themen öffentlichkeitswirksam in die Stadt tragen. Dafür werden noch motivierte Einzelpersonen und interessierte Gruppen gesucht, die sich beteiligen bzw. einbringen wollen. Neben wöchentlichen Treffen in der „Zeitzone“ (Adalbertstraße / Waldemarstraße) ist auch eine Informationsveranstaltung im Mehringhof geplant, für die im Moment aber noch kein Termin fest steht. Auch an einem Aufruf wird gearbeitet. Bei Interesse oder Rückfragen meldet euch.

2. Vernetzung mit anderen AVVen

Wie schon zum Ende der letzten AVV angeschnitten, wurde dieses mal ausgiebig über die Möglichkeiten zur Vernetzung mit anderen AVVen gesprochen. Dabei kamen wieder auch einige Fragen zum Selbstverständnis der Berliner AVV auf.
Den Einstieg machte die Frage, wer bereit wäre als quasi-Entsannte nach Hamburg zur AVV am 15.07. in die „Rote Flora“ mit zu fahren. Nach dem sich einige gefunden hatten, wurde darum gebeten dann bei der nächsten Berliner AVV darüber zu berichten.Als nächstes wurde die AVV Bremen vorgestellt. Diese ist aus dem Autonomie-Kongress hervor gegangen und trifft sich seit mehreren Monaten jeden zweiten Sonntag (gerade Kalenderwochen), ab 19 Uhr 30, im Sielwallhaus. Ähnlich wie in Berlin sei die Anzahl der Besucher_innen auch dort stark von den gewählten Themen abhängig, außerdem haben es bei den letzten Treffen wohl immer weniger Menschen schaffen können, vorbei zu kommen. Zuletzt wurde in Bremen thematisch vor allem über die „Feierlichkeiten“ am 3.Oktober und die Frage „Was ist autonome Politik?“ (Konspiration vs. Öffentlichkeitsarbeit). diskutiert. Auch die Idee sich mit den anderen AVVen zu vernetzen wurde in Bremen bereits angesprochen und auch aus der Bremer AVV werden Entsannte in die anderen AVVen fahren um einen persönlichen Kontakt aufzubauen. Ähnlich wie in Hamburg organisieren sich die Bremer mit einem Mail-Verteiler und einer Website.
Darüber hinaus gibt es AVVen in Köln und Aachen auf die jedoch nicht weiter eingegangen wurde.Dieser Bericht führte die Anwesenden zu ein paar zentralen Fragestellungen:

Gibt es ein Bedürfnis nach Vernetzung?

Trotz der sehr losen Strukturierung der AVV Berlin gibt es ein Bedürfnis auch nach einer bundesweiten Vernetzung, denn auch hier gilt es der Vereinzelung entgegen zu treten. Wie die Berichte aus Bremen deutlich machen geht es dort um ähnliche Themen und schon allein deswegen bietet sich eine Vernetzung an.

Was erwarten wir von der Vernetzung?

Ein wichtiger Punkt, der geäußert wurde war, dass die AVVen als Raum für bundesweite inhaltliche Debatten wie z.B. über Militanz oder Repression genutzt werden sollten. Hieraus könnten sich dann im weiteren Verlauf auch bundesweite Aktionen entwickeln. Außerdem wurde zurecht darauf verwiesen, dass durch eine engere Vernetzung mit den AVVen anderer Städte auch die Möglichkeiten der Mobilisierung zu Aktionen verschiedenster Art steigen könnte. In diesem Zusammenhang wurde kurz auch die Frage nach einer europäischen Vernetzung angesprochen. Da keine der anwesenden Personen wusste, ob es in Europa weitere AVV-änliche „Strukturen“ gibt, konnte diese Frage nicht abschließend geklärt werden.

Wie wollen wir uns vernetzen?

Zu diesem Punkt wurde vor allem kritisch angemerkt, dass es schon auf lokaler Ebene schwer ist eine Hierarchie-freie dezentrale ungesteuerte Vernetzung zu erreichen. Wie das, von persönlichen Besuchen abgesehen, auf nicht-lokaler Ebene funktionieren soll, ist schwer vorstellbar. Ein Vorschlag um diesem Dilemma zu entgehen war das einrichten einer Website und eine verstärkte Vernetzung über das Internet. Aber auch der Austausch von Diskussionsartikeln zwischen den AVVen wurde erwogen. Hier wäre es insbesondere interessant, was die anderen AVVen für weitere Ideen haben. Ein Ergebnis der Diskussion in diesem Punkt ist, dass es auf den Berliner AVVen in Zukunft, wenn möglich jedes mal, einen Punkt auf der Tagesordnung geben soll, an dem die Diskussionen und zumindest die Kernthemen, die auf den anderen bekannten AVVen diskutiert wurden, zusammengefasst und kurz besprochen werden sollten. Dies wäre vielleicht auch für die anderen AVVen eine Möglichkeit um zumindest thematisch Kontakt zu halten. Da es für diesen Punkt keine direkt verantwortlichen geben wird, liegt es an uns allen in Vorbereitung auf die nächste AVV die öffentlichen Protokolle der anderen zu lesen und zusammen zu fassen.

Was wollen wir eigentlich von unserer AVV?

Parallel zu den Fragen die sich eher mit der Vernetzung der AVVen beschäftigten kamen in diesem Rahmen immer wieder auch Punkte auf, die das Selbstverständnis der Berliner AVV betrafen. Es wurde deutlich, dass die Anwesenden teilweise mit sehr unterschiedlichem Anspruch an der AVV in Berlin teilnehmen. Einerseits ist die AVV ein Ort für Mobilisierung, Vernetzung und Koordination von Aktionen, andererseits soll sie aber auch ein Ort sein an dem eine Perspektive auf ein besseres Leben entwickelt werden soll. Es sollen inhaltliche Themen besprochen werden und sie soll als Plattform zum gegenseitigen persönlichen Austausch dienen. Auch für Analysen, Eindrucksschilderungen und Nachbereitungen von Aktionen, die häufig zu kurz kommen, muss die AVV Platz bieten. Im Idealfall soll der gegenseitige Austausch der Beteiligten, die aus verschiedensten Zusammenhängen und links-politischen Spektren kommen, dazu führen gemeinsame Arbeitsgruppen und Aktionen aufzubauen. Es wurde allerdings hier darauf hin gewiesen, dass die AVV Berlin insbesondere wegen ihrem sehr offenen Charakter nicht unbedingt der geeignete Ort ist um direkte Aktionen vorzubereiten. Aber vielleicht kann sie ja der Ort sein, an dem sich Menschen kennen lernen, die dann später einmal miteinander in kleineren Zusammenhängen ihre Vorstellungen direkt umsetzen.
Immer wieder kamen wir hier auch zu der Frage, wie die AVV organisiert werden soll / kann. Es wurde eine allgemeine Unzufriedenheit mit dem momentanen Veröffentlichen der Protokolle auf Indymedia deutlich. Nach einer sehr detailreichen Diskussion über (Un)Möglichkeiten eines dezentral verwalteten Website-Systems (Wollen wir Menschen die gleicher sind als andere, weil sie die Website betreuen? Was ist, wenn die in 3 Monaten nicht mehr kommen? Brauchen wir einen/keinen/mehrere Administrator_innen? Wer soll das Passwort kennen?). Am Ende einigten wir uns darauf, dass eine interessierte Gruppe bis zur nächsten AVV ein Konzept ausarbeiten soll um es dort zu präsentieren.Eine Mail-Adresse besteht bereits, an die auch thematische Vorschläge für kommende AVVen gerichtet werden kann. Meldet euch dazu bei autonome_vollversammlung@riseup.net

3. NoBorder-Camp(25.09. bis 02.10. – Brüssel – Infos: www.noborderbxl.eu.org)

In Brüssel findet diesen Herbst das NoBorderCamp 2010 statt. In der Aktionswoche, in der unter anderem für den 29.09. viele Gewerkschaften für eine große Demonstration mobilisieren, soll es verschiedenste Workshops und Aktionen geben, die sich mit europäischer Innen- und „Sicherheits“-Politik, Migration und Asyl beschäftigen. Als Abschluss ist eine große Demo durch die Camp-Organisator_innen für den 02.10. geplant. In Berlin hat sich ein Vorbereitungskreis gebildet, der nach Brüssel mobilisieren und bei genügend Interesse auch die gemeinsame Anfahrt mit Bussen organisieren will. Dies betreffend gibt es eine Informationsveranstaltung am 05.08. im Bethanien. Weitere Info- und Mobilisierungsveranstaltungen sind für Anfang September geplant.
Am 20. und 21. August gibt es das letzte internationale Organisationstreffen in Brüssel. Auch dort ist Mithilfe gern gesehen. Mehr Infos dazu gibt es ebenfalls am 05.08. im Bethanien auf der Infoveranstaltung.

4. InterSquat(10.09. bis 19.09. – Berlin – Infos: intersquatberlin.blogsport.de)

Die Organisationsgruppe die das InterSquat-Festival in Berlin plant, ruf alle Interessierten dazu auf Vorschläge für Workshop, Infoveranstaltungen, Demos, Reclaim-the-Streets, Konzerte, Partys und viele andere Aktionen einzubringen. Das Festival basiert auf dem „Do-it-yourself“-Prinzip. Wer sich einbringen will und sich bis zum 13.08. meldet, kommt mit auf das gedruckte Programm. Alle Ideen, die danach kommen sind natürlich auch gerne gesehen, werden dann aber nicht mehr im gedruckten Programm auftauchen können. Im Moment sucht die Gruppe noch nach einem brauchbaren Ort in Stadtnähe und kreative Mitstreiter_innen. Aus ganz Europa haben sich bereits Menschen angekündigt die für dieses Festival nach Berlin kommen wollen. Mobilisierungsmaterialien könnt ihr im Laufe der Woche auf der Website finden.

5. Termine

Mi, 14.07. – 20.00 Uhr – Kampagne „Tatort Kurdistan“ im Bethanien
Do, 15.07. – 19.30 Uhr – Autonome Frauen_Lesben_Trans*-Vollversammlung im Bethanien
Mo, 19.07. – 16.00 Uhr – Antikriegs-Café im Bethanien (Vorbereitungen zum Gelöbnix)
Di, 20.07. – 16.00 Uhr – GelöbNix, diesmal vermutlich dezentral im Tiergarten
Do, 05.08. – ??.?? Uhr – Infoveranstaltung „NoBorder-Camp 2010″ im Bethanien

6. Ausblick

Für die nächste Berliner AVV, die am 13.08. um 19.30 Uhr im Bethanien sein wird, wurden drei Themenschwerpunkte ausgewählt:

(1) Vorstellung der Website
(2) Vernetzungsergebnisse
(3) Demonstrationen als Protestform

Insbesondere der letzte Punkt sollte noch etwas genauer beschrieben werden: Erfahrungen der letzten Monate haben deutlich gemacht, dass linke Demonstrationen mit Block-Konzept nicht immer das beste Mittel sind um die eigenen politischen Standpunkte auf die Straße zu bringen, da sie von der Polizei einfach zu kontrollieren sind. Ist es sinnvoll auf Demonstrationen auf freiere Konzepte zurück zu greifen? Wie können diese Aussehen und wie lassen sie sich organisieren?

In einer der kommenden AVVen im Herbst soll das Thema „Sexismus in linken Strukturen“ auf die Tagesordnung. Hier wäre es sinnvoll ein moderiertes Konzept zu verfolgen, dass einiger Vorbereitung bedarf um konstruktiv angewendet werden zu können. Auch eine Vordiskussion in Kleingruppen und eine Auswertung im Plenum wurde als Konzept erwähnt. Hierfür sollte sich auf der nächsten AVV eine Gruppe finden, die das Thema vorbereitet.

Wie auch auf den letzten AVVen wurde darum gebeten kommende AVVen an anderen Orten statt finden zu lassen. Dafür ist es aber notwendig in Frage kommende Orte vorher anzufragen. Da dies für die kommende AVV nicht passiert ist findet sie wieder im Bethanien statt.

Protokoll AVV 13.06.2010

Berlin: Autonomen Vollversammlung 13.06.2010

Am 13. Juni 2010 fand im Südflügel des Bethanien die monatliche Berliner Autonome Vollversammlung (AVV Berlin) statt. Etwa 50 Personen nahmen an der AVV Berlin teil, die diesmal mit dem Wiederbeleben der Militanzdebatte beworben wurde. Neben dem Hauptthema Militanz wurde aber auch über die Besetzung des Bethaniens vom Vortag und andere Aktionen der letzten Wochen diskutiert.
Nachdem alle Themen gefunden wurden, über die die Anwesenden diskutieren wollten, und sich auch jemand für die Redeliste gefunden hatte, sollte es losgehen. Es wirkte so, als ob viele erwarteten, dass von Anfang an über Militanz geredet würde. Doch so recht traute sich niemand, den Anfang zu machen und von Angesicht zu Angesicht über Militanz zu reden. Vielleicht wurde auch eine Vorbereitungsgruppe erwartet. Doch eine solche Gruppe stellte sich nicht in den Vordergrund. Darum schien die AVV ins Absurde abzudriften, da vor dem beworbenen Thema immer wieder andere Themen geschoben werden.

1. Termine

Zuerst wurden Termine angekündigt. Neben dem No Border Camp in Brüssel vom 27 September bis zum 3. Oktober 2010 – Siehe:  http://no-racism.net/article/3246/ – gibt es auch am 2. und 3. Juli 2010 ein Strassenfest in und vor der Scherer 9 in Berlin. Für den 19. Juni 2010 wurde dann noch der Aktionstag gegen alle Zwangsanstalten und die geplante Demonstration für die Erinnerung an den durch Polizisten ermordeten Dennis angekündigt. Am Tag der Urteilsverkündung gegen die Mörder Dennis´ wird es um 18 Uhr auf dem Hermannplatz auch eine Demonstration geben.

Eine antinationale Demonstration am 19. Juni 2010 wurde ebenfalls angekündigt. Ebenso das am gleichen Tag stattfindene Sommerfest im Bethanien. Abschliessend wurde auch das am 24. Juni 2010 stattfindene Intersquat-Festival in Barcelona beworben und angekündigt, dass auch in Berlin dieses Jahr ein Intersquat-Festival stattfinden wird.

2. Antisemitischer Vorfall

Ein Mensch berichtete der AVV Berlin dann einen antisemitischen Vorfall, an dem auch die Polizei beteiligt war bzw. noch ist. Es wurde versucht der betroffenen Person die Wohnung zu kündigen, weil dem Vermieter bekannt wurde, dass diese Person jüdischen Glaubens sei. Der Vermieter schaltete hierzu die Polizei ein, die gewaltsam in die Wohnung der betroffenen Person eindrang und versuchte die betroffene Person zu psychatrisieren. Dabei wurde die Person von den Polizisten antisemitisch beleidigt. Die Berliner Polizeiführung versuchte dieses Vorgehen zu vertuschen und die betroffene Person zu entmündigen.

Die betoffene Person wurde daraufhin von den Teilnehmern und Teilnehmerinnen gefragt, wie ihr geholfen werden kann. Die Person meinte dann, dass sie diesen Vorfall (selbst) veröffentlichen wolle. Eine Teilnehmerin wies darauf hin, dass es wichtig ist, sich auch mit Gruppen und Initiativen zu verknüpfen, die zu ähnlichen Themen arbeiten. Ein Teilnehmer nannte dann noch einen Hinweis gegen eine Zwangspsychatrisierung – die Patientenverfügung.

3. Internationale Solidarität

Nun wurde von einer Demonstration in Paris berichtet, die sich international gegen Polizeigewalt und für arbeitslose Menschen einsetzte. Es wurde vorgeschlagen sich mit den Leuten in Paris zu vernetzen und gemeinsame Aktionen zu planen. Eine Person bemerkte daraufhin, dass es über „No Border“ (?) schon erste Bewegungen in diese Richtung gäbe.

4. „Mediaspree entern!“-Aktionen (5. Juni 2010)

Auch wurde die Mediaspree-Demonstration vom 5. Juni 2010 analysiert. Es wurde bemängelt, dass die eigene Struktur so wenig geschützt wurde. Mehr Schutz für die Struktur wurde gefordert. Das nächste mal müsste das dezentraler ablaufen. Auch die Aktionen seien zu leicht kontrollierbar gewesen, da sich hauptsächlich nur auf ein zu besetzendes Gelände konzentriert wurde.

Die Kommunikation sei an diesem Tag sehr schlecht gewesen und der Ticker war ausgefallen. Zeitnah war kaum etwas über die Razzia in der Bödi 9 bekannt geworden. Es wurde auch Kritik geäussert, dass die Menschen auf dem Strassenfest in der Kreutziger Strasse zwar kurz über die Razzia informiert wurden, aber es nicht für nötig hielten zur Bödi 9 zu gehen und mit dem Feiern aufzuhören. Daraufhin folgte eine allgemeine Kritik zur „partyorientierten Szene“.

Letztendlich wurde diskutiert, ob es sinnvoll ist, wenn zu besetzende Orte vorher bekanntgemacht werden. Eine Einigung zu dieser Frage gab es jedoch nicht. „Die Leute müssten sich besser aufteilen“, war ein Vorschlag zu den Aktionen. Auch Kreativität und „diy“ wurde gefordert.

Mehr Informationen zu „Mediaspree entern!“ gibt es auf  http://mediaspreeentern.blogsport.de – Die Spreeperiaten und Spreepiratinnen treffen sich alle 2 Wochen im Bethanien. Das nächste Treffen ist am 21. Juni 2010.

5. Freiraumdemonstration (12. Juni 2010)

Einige Personen meinten, dass beider Freiraumdemonstration am Vortag erschreckend wenig Leute mitdemonstriert hätten. Auf der einen Seite in Friedrichshain maximal 50 bis 100 und auf der anderen Seite in Kreuzberg nicht mehr als 300 Leute, das fanden die meisten eindeutig zu wenig.

Über die Besetzung des Bethanien wurde dann gesprochen. Darüber soll aber nichts ins Protokoll. Generell wurde gesagt, dass „die Eigendynamik der Massen (?) unterschätzt“ wurde. Und zwei Demonstrationen sien an einem Tag eher schlecht. Theoretisch sei es aber ein gelungenes Konzept gewesen, meinte eine Person. Eine andere Person betonte, dass es einen besseren „Lautischutz“ geben muss.

6, Militanzdebatte

Endlich wurde auch über Militanz gesprochen. Es wurden einige Gedanken zur Militanz geäussert. Demnach seien brennende Autos oft schwer zu vermitteln. Und es müsse auch mehr auf Medienpräsenz geachtete werden. Andere Stimmen fragten, ob das unbedingt sein müsse.

Jemand fand die Unterscheidung zwischen Privatautos und Firmenwagen (z.B. DHL, Siemens) wichtig. Es wurde festgestellt, dass die kommerziellen Medien diese Differenzierung durchaus aufgegriffen hätten. Ihnen wäre die DHL-Kampagne und z.B. der „Nobelkarossentod“ bekannt. Die Medien hätten diese Begriffe aufgegriffen und viele brennende Autos seien darum vermittelbar. Es wurde auch die Meinung geäussert, dass die brennenden Autos dazu beigetragen haben die Gentrifizierungsdebatte zu etablieren.

Schliesslich gab es einige Definitionsversuche darüber, was Militanz überhaupt sei. Jemand meinte, sich zu organisieren wäre auch schon Militanz. Andere meinten, Militanz sei eine Drohkulisse, um Druck auf „Institutionen“ auszuüben. Es wurde gefragt, ob die Militanzdebatte genau das Gleiche wie eine Gewaltdebatte sei.

Festgestellt wurde – bezogen auf den Böllerwurf in der Krisendemonstration vom Vortag – dass die Sinnigkeit der Militanz von der Situation abhängig ist. Jeder und jede sollte das für sich selbst entscheiden. Über die Vermittelbarkeit wurde gesagt, dass nicht erst der Blick in die kommerziellen Medien gehen sollte. „Wir sollten unsere eigene Medien schaffen – ausserhalb des Szenesumpfes!“. Relativer Konsens war, dass keine unbeteiligten Menschen zu Schaden kommen sollten. Auch wurde gesagt, dass viele Menschen unorganisiert „individuellen Terror“ ausüben würden, und dass diesen Menschen eine Brücke in die organisierte Militanz gebaut werden sollte. Gegen eine Organisation würde sprechen, dass Organisation immer Kommunikation bedeutet und Kommunikation ein Ansatzpunkt für Verfolgung sei.

Einige lehnten Gewalt gegen Menschen komplett ab. Andere befürworteten Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen, meinten jedoch, dass es ein grosser Unterschied sei, ob Gewalt gegen die Polizei oder ob Gewalt gegen Unbeteiligte angewendet wird. Die meisten meinten, dass Militanz unbeding organisiert werden müsste und sahen einen Bedarf für Kommunikation darüber.

Gewalt gegen Menschen wurde mit einem Selbstverteidigungsrecht bzw. Nothilferecht begründet. „Die Verteidigung der Grundfreiheit rechtfertigt einen gewissen Grad an Gewalt.“ Allerdings wurde eine grosse Grenze zwischen dem Verletzen und dem Töten von Menschen gezogen. Auch wurde von einer Gewaltaufteilung von Verteidigung und Angriff gesprochen. Der Satz „Angriff ist die beste Verteidigung!“ war zu hören. Einige meinten, es wäre besser keine Gewalt anzuwenden, wenn es keinen Sinn für die Sache, der Bewegung, macht.

Eine Person fand wichtig, dass Gewalt nicht ein Selbstzweck ist. Die Person wolle lieber auf einen Weg voller Blumen zum Ziel gelangen, als auf einem Weg voller Blut. Eine andere Person sagte, wir sollen weder der Depression noch dem Zorn verfallen. Auch fanden einige es wichtig, sich nicht von der RAF zu distanzieren. Die RAF sei ein Teil linker Geschichte.

7. Struktur der Autonomen Vollversammlung

Aus Zeitgründen – vier Stunden war schon diskutiert – wurde dieser Punkt nur ganz kurz gehalten. Für die zahl der gedruckten Flyer waren ziemlich wenige Menschen zur AVV gekommen. Auch würden noch stappelweise Flyer rumliegen, ein Verteilungssystem müsste also her. Die Betreuung der E-Mailadresse müsste auch verbessert werden. Kurz andiskutiert wurde, ob ein (regulärer) Verteiler und ein Blog, wie beim der Hamburger AVV, eingerichtet werden soll.

Poster sollten gedruckt werden. Aber die Finanzierung fehlt und auch die Personen die das machen wollen. Für die nächsten AVVs werden sich wieder Flyer gewünscht, organisiert wurden sie aber nicht. Auch wurde vergessen, den Ort der nächsten Autonomen Vollversammlung festzulegen. (An dieser Stelle wird darum das New Yorck 59 im Bethanien festgelegt.)

Zur Vernetzung der einzelnen Städte wurde gefragt, ob wer nach Hamburg oder in die anderen Städte mit AVV fahren möchte, um sich mit diesen zu vernetzen. Da waren die meisten Teilnehmer und Teilnehmerinnen aber nicht mehr fähig zu diskutieren und das Ganze wurde verschoben. Auch wurde vorgeschlagen, wie in Köln, Essen mit zur Vollversammlung zu bringen, da einige wohl einen knurrenden Magen hatten und nicht lange ohne was zu essen diskutieren konnten. („Sozialisieren statt plenieren!“)

Autonome Vollversammlungen in anderen Städten

Aachen –  http://infoladenaachen.blogsport.de
Bremen –  http://bremerplenum.blogsport.de
Hamburg –  http://autonomevvhamburg.blogsport.de
Köln –  http://unsersquat.blogsport.eu/soziale-kampfe-vollversammlung

Organisiere auch in Deiner Stadt eine Autonome Vollversammlung!

Die nächste Autonome Vollversammlung in Berlin findet am 13. Juli 2010, ab 19 Uhr 30, im New Yorck 59 (Bethanien) statt. In Hamburg wird die nächste Autonome Vollversammlung am 15. Juli 2010, ab 19 Uhr 30, in der Roten Flora, stattfinden. In Bremen findet die Autonome Vollversammlung jeden zweiten Sonntag (gerade Kalenderwochen), ab 19 Uhr 30, im Sielwallhaus statt.

Protokoll AVV 13.05.2010

AVV-Protokoll 13.05.2010

Es hat sich diesmal niemensch bereit gefunden, ein Protokoll anzufertigen, daher diesmal nur die wichtigsten Informationen kurz&knapp als Gedächtnisprotokoll:

TOPS

- Termine, News & Infos
- Rückblick 8. Mai
- Rückblick 1. Mai
- Mediaspree entern! 5 Juni
- soziale Unruhen in Griechenland (Millitanzdebatte)
- Repression gegenüber linken Freiräumen im Vorfeld des 1. Mai
- sonstiges, AVV-Strukturen

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- Termine, News & Infos

16.05 Sonntag 14h Tempelhofer Feld
Vollversammlungsbrunch/Auswertungsbrunch. Gemeinsame Reflektion beim brunchen.

17.05 Montag 16h im New Yorck 59
offenes Intersquat-Treffen zum Intersquat-Festival vom 10.-19. September

17.05 Montag 19h New Yorck 59
ms-entern Vorbereitungstreffen

- Rückblick 8. Mai
Die Gruppe „Reclaim Tempelhof“ arbeitet derzeit an der Auswertung des 8. Mai(siehe tempelhof.blogsport.de) und lädt hierzu öffentlich ein. Treffpunkt ist das Tempelhofer Feld am 16.05.10 um 14h. Eine genaue Ortsangabe ist nicht vonnöten, da „das Feld eh leer sein wird“.

- Rückblick 1. Mai

Erster Mai – Nazi Frei
Es wurde eine Diskussion angestoßen, ob und inwiefern in Zukunft das Blockadenkonzept zu unterstützen sei. Es soll überdenkt werden, ob mensch sich duch eine Beteiligung an öffentlich „ausgeschriebenen“ Blockaden zu sehr örtlich bindet und somit handlungsunfähig ist (siehe 1. Mai „Spontandemo“ der Faschos am Kuhdamm). Für viele neu und erschreckend war, dass die Faschisten offenbar ein Jüdisches Straßenfest als Ziel hatten, und 280 Glatzen somit organisiert am Kuhdamm ausgestiegen sind. Es kam die Frage auf, inwiefern mensch wieder ein Augenmerk auf Strukturen der rechten Szene legen muss, um solche Vorfälle in Zukunft zu unterbinden. „Die PMS-rechts scheint ihre Arbeit schlechter zu machen als die PMS-links.“

„Revolutionäre erste Mai-Demo“
Ein Mitveranstalter der Demo hat aus Sicht der Demoleitung den Tag revue passieren lassen. Die eigens gesteckten Ziele scheinen erfüllt worden zu sein. Die AVV hat sich dennoch auf einen gewissen Unmut und Handlungsbedarf geeinigt. Das Demokonzept sollte für das kommende Jahr überdacht werden, auch wurden die Vorteile von unangemeldeten Spontandemos aufgezeigt. Die Route durch Neukölln wurde als kurz und zu dezentral empfunden, das Ende der Demo wurde als unübersichtlicht und schlecht plaziert bewertet. Einige TeilnehmerInnen der AVV forderten einen Start im Maifest, um dann geschlossen in andere Kieze zu laufen, damit mensch an noch zu definierende „Ziele und Objekte“ kommt.

- Mediaspree
Vorstellung des Demokonzepts, welches hier einzusehen ist:  http://mediaspreeentern.blogsport.de/
Es gab Kritik und viele Nachfragen der AVV zum Demokonzept. So war vielen unklar, ob bei einem Fingersystem der Aktionskonsens und die verschiedenen Erwartungen innerhalb des „Fingers“ eine ausreichende Geschlossenheit ergeben ohne das sich mensch in Gefahr begiebt.
„Mediaspree entern!“ bat um Mithilfe beim Tragen der Fronttranspis, sowie beim Lautischutz auf den Demos um 13.30h. Sollten sich hierfür Menschen motivieren lassen, oder anderweitige Ideen einbringen wollen, bittet die Gruppe um Kontaktaufnahme bei einer der zahlreichen Infoveranstaltungen. Auch wenn sich Bezugsgruppen gefunden haben, die eigenständige Aktionen planen, sollte mensch sich vernetzten um Aktionen besser planen zu können.

soziale Unruhen in Griechenland (Millitanzdebatte)

Es gab intensiven Redebedarf, und die Debatte innerhalb der AVV wurde als zu komplex bewertet, um dem Thema gerecht zu werden. So hat sich ein Betroffener mit detailierten Informationen aus griechischer Sicht gemeldet.
Die anfängliche Diskussion war von den mit toten überschatteten Kämpfe geprägt. Eine Teilnehmerin verdeutlichte, dass das töten von Menschen mit nichts zu rechtfertigen sei, und im Gegensatz zu Unternehmen und Staaten nicht als „notwendiges Übel“ in irgend einer Art und Weise eingeplant werden darf. Anstelle von Rechtfertigungsversuchen, die eine automatische Relativierung des Verlustes von Menschenleben mit sich führen würde, sei es besser die eigene Trauer über die Toten bei dieser Aktion zuzulassen, und damit bewusst umzugehen.

Viele TeilnehmerInnen waren der Ansicht, dass man dringend Solidarität gegenüber der Protestbewegung zeigen muss. Da sich bereits eine Gruppe gebürtiger Griechen Gedanken zu Solidaritätsaktionen gemacht hat, bat man um Kontaktaufnahme über den WBA-Verteiler um Menschen mobilisieren zu können. Es soll eine möglichst kurzfristig angelegte Demonstration vor der Griechischen Botschaft stattfinden.

Repression gegenüber linken Freiräumen im Vorfeld des 1. Mai

geschoben.

sonstiges, AVV-Strukturen
Ist gibt eine AVV-Mailadresse, die ab der nächsten Sitzung zu betreuen wäre. Sollte sich jemand bereit erklären das übernehmen zu wollen, würde sich mensch freuen.

Die AVV-Strukturdebatte wurde verschoben.